Ministerin: Besetzung bei Staatsanwaltschaft kein Skandal

Ein leitender Posten an der Erfurter Staatsanwaltschaft muss neu besetzt werden. Das Justizministerium hat einen Favoriten. Doch ein Gericht wendet sich gegen die Entscheidung. Was folgt?

Erfurt/Gera (dpa/th) - Thüringens Justizministerin Doreen Denstädt (Grüne) sieht in der gescheiterten Besetzung einer Leitungsstelle der Staatsanwaltschaft Erfurt kein großes Problem. Es gebe keinen Skandal, sagte sie. "Es wird zwar versucht, einen zu konstruieren, aber dafür gibt es keinerlei Grundlage." 

Es sei eine legitime und normale Verfahrensweise, dass Gerichte bei juristischen Differenzen entscheiden. "Ein Skandal ist es allenfalls, dass von interessierter Seite daraus ein Skandal herbeigeredet werden soll." Ein solches "Dahergerede" untergrabe das Vertrauen in staatliche Institutionen und schade damit der Demokratie insgesamt.

Hintergrund ist ein seit Monaten schwelender Konflikt um die Stelle des Leitenden Oberstaatsanwaltes in Erfurt. Das Ministerium hatte die Stelle mit dem bisherigen Pressesprecher der Ermittlungsbehörde, Hannes Grünseisen, besetzen wollen. Ein unterlegener Bewerber zog gegen die Entscheidung vor Gericht.