Methan-Klage gegen Nord Stream 2 erfolglos
n-tv
Die Deutsche Umwelthilfe will den Betrieb der Ostseepipeline stoppen und zieht vor Gericht, um eine Prüfung der Methan-Emission zu erwirken. Die Klage wird abgewiesen. Doch die Klimaschützer sehen noch Chancen für ihr Vorhaben.
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist mit einer Klage im Zusammenhang mit der Gaspipeline Nord Stream 2 vor Gericht gescheitert. Die Klage sei nach Auffassung des Gerichts nur teilweise zulässig und - soweit zulässig - unbegründet, sagte Klaus Sperlich, der Vorsitzende Richter des Oberverwaltungsgerichts in Greifswald. Die Klage richtete sich gegen das Bergamt Stralsund, das Anfang 2018 den Bau und Betrieb der Pipeline genehmigt hatte.
Die DUH wollte erwirken, dass mögliche Emissionen des Treibhausgases Methan im Zusammenhang mit der Pipeline überprüft werden und verwies vor allem auf mögliche Leckagen beim vorausgehenden Gastransport und der Förderung in Russland. Laut Gericht ist die Pipeline in der Zuständigkeit der Behörde - im deutschen Hoheitsgebiet - bereits auf Dichtigkeit geprüft worden. Für die russische Infrastruktur sah das Gericht zwar ein Rechtsschutzbedürfnis seitens der DUH. Allerdings sei sie nicht Teil des Planfeststellungsverfahrens des Bergamts Stralsund. Eine Revision ist nicht zugelassen.
