Merkel: Abschreckung "einzige Sprache, die Putin versteht"

Wie schätzt die Altkanzlerin ihre Russlandpolitik im Angesicht des Ukraine-Kriegs ein? Vorwürfe über Naivität gegenüber Kreml-Chef Putin weist sie zurück. Sie sei nicht blauäugig gewesen, sondern habe vor seinem Anti-Europa-Kurs gewarnt. Für Diplomatie-Versuche werde sie sich nicht entschuldigen.

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Vorwürfe von Naivität im Umgang mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zurückgewiesen. "Putins Hass, Putins - ja, man muss sagen - Feindschaft geht gegen das westliche demokratische Modell." Sie sei "nicht blauäugig oder so" gewesen, sondern habe gewarnt: "Ihr wisst, dass er Europa zerstören will. Er will die Europäische Union zerstören, weil er sie als Vorstufe zur NATO sieht." Sie plädiert für eine Verstärkung der militärischen Abschreckung gegenüber Russland. "Das ist die einzige Sprache, die Putin versteht."

Verantwortung für ausgebliebene Investitionen in die Bundeswehr wies sie zurück - und indirekt dem früheren Koalitionspartner SPD zu. "Ich bin jetzt heilfroh, dass wir nun uns endlich auch entscheiden, nachdem die ganze Welt bewaffnete Drohnen hat, dass wir auch welche kaufen. Und es ist auch nicht an mir gescheitert, dass bestimmte andere Dinge nicht stattfinden konnten", sagte Merkel. Und: "Es war ein sehr zähes Ringen, überhaupt in die militärische Abschreckung zu investieren."

Eingeräumt hat Merkel allerdings, dass man der Annexion der Krim durch Russland 2014 härter hätte begegnen können. Man könne aber auch nicht sagen, dass damals nichts gemacht worden sei. Sie verwies auf den Ausschluss Russlands aus der Gruppe führender Industrienationen (G8) und den Beschluss der NATO, dass jedes Land zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben soll.