Meier: "Dürfen zu Afghanistan nicht schweigen"
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Seit Juli hat Sachsen den Vorsitz der Europaministerkonferenz. Ab Mittwoch treffen sich die Ressortchefs der Länder in Chemnitz. Ein zentrales Thema: die Krise in Afghanistan.
Dresden/Chemnitz (dpa/sn) - Die sächsische Europaministerin Katja Meier (Grüne) will sich in Krisensituationen wie in Afghanistan für ein stärkeres gemeinsames Vorgehen der EU einsetzen. Unter anderem soll es bei der Europaministerkonferenz (EMK) (8. bis 9. September) n Chemnitz um schnellere Hilfe für Mitarbeiter der Europäischen Union (EU) gehen, sagte Meier der Deutschen Presse-Agentur. In einer Resolution geht um die Forderung, künftig für eigene Ortskräfte Visa für die Einreise in die EU ausstellen zu können. "Vor allem, wenn es um Notlagen und Gefahr in Verzug geht", so Meier, die am 1. Juli den EMK-Vorsitz turnusmäßig übernommen hatte. Hintergrund sind die jüngsten Vorfälle in Afghanistan. Während der Krise habe es sich teils als schwierig erwiesen, EU-Mitarbeiter vor Ort schnell "herauszuholen", so Meier. Es seien separate Visa von freiwilligen Mitgliedstaaten notwendig gewesen - das habe zu Zeitverzug geführt. "Es braucht eine europäische Lösung, damit man da schneller reagieren kann." Zudem fordert Europaministerin Meier Hilfe für Aktivisten und Ortskräfte und die Aufnahme von besonders gefährdeten Gruppen auch in der EU. "Wir können als Europaministerinnen und -minister nicht über die Situation in Afghanistan schweigen", betonte sie.In Mannheim werden am Freitag mehrere Menschen bei einer islamkritischen Veranstaltung in der Innenstadt attackiert. Auf einen Polizisten sticht der Angreifer brutal ein, als dieser einer verletzten Person helfen will. Der Beamte überlebt den Angriff nicht. Deutschlands oberste Anklagebehörde zieht den Fall nun an sich.
Friedrichshafen (dpa/lsw) - Die Hochwasserlage im Bodenseekreis entspannt sich nach Angaben des Landratsamts allmählich. Die Pegelstände von Seefelder Aach, Rotach und Schussen sänken aktuell, nachdem weniger Regen gefallen sei als zunächst befürchtet, teilte die Behörde am Montag mit. Der Wasserstand der Argen sei zwar nochmals um rund einen Meter gestiegen, sei aber unter dem Niveau vom Wochenende geblieben. Der Pegelstand werde hier den Scheitelpunkt im Laufe des Abends erreichen.
Gardelegen (dpa/sa) - Über dem Truppenübungsplatz Altmark sind an den kommenden Tagen vermehrt Hubschrauberflüge geplant. Von Dienstag bis Donnerstag werde im nordöstlichen Bereich das Hubschraubergeschwader 64 aus dem brandenburgischen Schönewalde/Holzdorf üben, teilte das Gefechtsübungszentrum Heer am Montag mit. Als Übungszeiten wurden jeweils etwa 14.00 Uhr bis in die späten Abendstunden angegeben.