Mancherorts wieder mehr Schreiben von "Reichsbürgern"

Vor einigen Wochen sind Polizei und Justiz mit einer Großrazzia gegen sogenannte Reichsbürger vorgegangen. In vielen kommunalen Ämtern oder Behörden gehören Schreiben aus dieser Szene mittlerweile zum Alltag.

Erfurt (dpa/th) - In manchen Teilen Thüringens bekommen kommunale Verwaltungen wieder deutlich häufiger Post von selbst ernannten "Reichsbürgern". Beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen beispielsweise sei zuletzt "ein sehr starker Zuwachs" von solchen Schreiben zu verzeichnen, sagte ein Behördensprecher der Deutschen Presse-Agentur. Zwar habe sich dieser Trend schon vor Beginn der Corona-Pandemie abgezeichnet. Aber seit das Landratsamt begonnen habe, Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstößen gegen coronabedingte Auflagen einzuleiten, gebe es deutlich mehr Schreiben aus dem Milieu. Diese Schreiben gingen vor allem an die Kasse des Landratsamtes, an die Bußgeldstelle, an das Sozialamt sowie das Jugendamt, hieß es. Darin werde immer wieder deutlich gemacht, dass die Absender staatliche Maßnahmen und Verfahren nicht akzeptierten.

Als "Reichsbürger" werden Menschen bezeichnet, die die Bundesrepublik und das Rechtssystem nicht anerkennen. Die Sicherheitsbehörden hatten kürzlich bei einer Razzia 25 mutmaßliche "Reichsbürger" festgenommen. 22 von ihnen wird vorgeworfen, Mitglied einer terroristischen Vereinigung zu sein, die das politische System stürzen wollte.

In anderen Teilen Thüringens sind die kommunalen Verwaltungen allerdings offenbar nicht so häufig mit "Reichsbürger"-Post konfrontiert wie im Süden des Freistaats. Im Landratsamt Nordhausen seien aktuell keine Schreiben von Reichsbürgern eingegangen, sagte eine Sprecherin.