Mancherorts wieder mehr Schreiben von "Reichsbürgern"
n-tv
Vor einigen Wochen sind Polizei und Justiz mit einer Großrazzia gegen sogenannte Reichsbürger vorgegangen. In vielen kommunalen Ämtern oder Behörden gehören Schreiben aus dieser Szene mittlerweile zum Alltag.
Erfurt (dpa/th) - In manchen Teilen Thüringens bekommen kommunale Verwaltungen wieder deutlich häufiger Post von selbst ernannten "Reichsbürgern". Beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen beispielsweise sei zuletzt "ein sehr starker Zuwachs" von solchen Schreiben zu verzeichnen, sagte ein Behördensprecher der Deutschen Presse-Agentur. Zwar habe sich dieser Trend schon vor Beginn der Corona-Pandemie abgezeichnet. Aber seit das Landratsamt begonnen habe, Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstößen gegen coronabedingte Auflagen einzuleiten, gebe es deutlich mehr Schreiben aus dem Milieu. Diese Schreiben gingen vor allem an die Kasse des Landratsamtes, an die Bußgeldstelle, an das Sozialamt sowie das Jugendamt, hieß es. Darin werde immer wieder deutlich gemacht, dass die Absender staatliche Maßnahmen und Verfahren nicht akzeptierten.
Als "Reichsbürger" werden Menschen bezeichnet, die die Bundesrepublik und das Rechtssystem nicht anerkennen. Die Sicherheitsbehörden hatten kürzlich bei einer Razzia 25 mutmaßliche "Reichsbürger" festgenommen. 22 von ihnen wird vorgeworfen, Mitglied einer terroristischen Vereinigung zu sein, die das politische System stürzen wollte.
In anderen Teilen Thüringens sind die kommunalen Verwaltungen allerdings offenbar nicht so häufig mit "Reichsbürger"-Post konfrontiert wie im Süden des Freistaats. Im Landratsamt Nordhausen seien aktuell keine Schreiben von Reichsbürgern eingegangen, sagte eine Sprecherin.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.