Maier über Sorglosigkeit von Protestierenden erschüttert

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat sich angesichts großer Corona-Protestaktionen in mehreren Städten des Landes erschüttert darüber geäußert, wie sorglos sich die Teilnehmer verhielten. Viele seien am Wochenende bei Kundgebungen und Demonstrationen ohne Abstand und Masken unterwegs gewesen. "Das ist keine gute Sache, daran teilzunehmen", sagte Maier am Sonntagabend im MDR Thüringen Journal. Versammlungen seien trotz der extrem hohen Sieben-Tage-Inzidenz in Thüringen weiterhin möglich, "allerdings nur im kleinen Rahmen". Nach der aktuellen Thüringer Corona-Verordnung sind Demonstrationen mit mehr als 35 Personen untersagt.

Zur Frage, warum Protestaktionen mit mehr als 1000 Teilnehmern wie am Sonntagabend in Sonneberg und am Samstagabend in Greiz von der Polizei nicht aufgelöst würden, sagte Maier, es gelte die Verhältnismäßigkeit bei Polizeieinsätzen. Gewalt müsste auf beiden Seiten vermieden werden. Es würden Demonstrationszüge gestoppt, wenn genug Polizeikräfte verfügbar seien.

Maier kündigte empfindliche Bußgelder für Verstöße bei nicht angemeldeten Corona-Protesten an. Insbesondere für die Initiatoren könnte es teuer werden. Die Polizei werde durchgreifen, um die geltenden Infektionsschutzregeln durchzusetzen. An Protesten gegen Corona-Beschränkungen beteiligten sich nach Polizeiangaben am Wochenende in mehreren Thüringer Städten einige Tausend Menschen.