Maaßen bezeichnet Beobachtung der AfD als falsch – Scharfe Kritik von FDP, SPD und Grünen
Die Welt
Der Ex-Präsident des Verfassungsschutzes hält die Beobachtung der AfD für falsch. Der Verfassungsschutz sollte generell keine Parteien beobachten, sagte Maaßen in einem Interview. Widerspruch erntet Maaßen dafür sogar aus der eigenen Partei.
In einem Interview mit der „Junge Freiheit“ (JF) hat Hans-Georg Maaßen die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz als falsch erklärt. „Ich halte es nicht für richtig, dass politische Parteien wie zum Beispiel die AfD beobachtet werden“, zitiert die Wochenzeitung den Ex-Verfassungsschutzpräsidenten.
Er sei der Meinung, dass die Behörde generell keine Parteien in Deutschland beobachten sollte. „Das macht eigentlich kein Inlandsgeheimdienst Europas, vielleicht noch mit Ausnahme des österreichischen Dienstes. Aber ansonsten ist die Beobachtung von Parteien, die zugelassen sind, grundsätzlich nicht Sache eines Inlandsgeheimdienstes“, sagte Maaßen der JF.
