Linken-Fraktion trifft sich online zu Klausurtagung
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Berlin (dpa/bb) - Die Fraktion der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus will bei einer Klausurtagung ihre Arbeitsschwerpunkte für die kommenden Monate und Jahre beraten. Die zweitägige Veranstaltung beginnt am Freitag (14.00 Uhr) und findet wegen der Corona-Pandemie digital statt. Ursprüngliche Pläne, in Dresden in Präsenz zu tagen, ließ die Fraktion fallen. An der Diskussion am Freitag beteiligen sich auch die drei Senatoren der Linken im rot-rot-grünen Senat, Klaus Lederer, Lena Kreck und Katja Kipping, sowie Vertreter aus den Bezirken.
Am Samstag soll es um die Frage gehen, was die Fraktion von der vom Senat geplanten Expertenkommission zum Thema Enteignungen erwartet. Beim Volksentscheid parallel zur Abgeordnetenhauswahl am 26. September hatten gut 59 Prozent der Wählerinnen und Wähler für die Enteignung großer Wohnungsunternehmen in Berlin gestimmt. Der Senat verständigte sich darauf, eine Expertenkommission einzusetzen, die klären soll, ob und wie der Volksentscheid verfassungsgemäß umgesetzt werden könnte. Nach einem Jahr soll das Gremium, das noch im März eingesetzt werden soll, dem Senat eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen vorlegen.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Die FDP-Fraktion hat das Ausbleiben von Antworten auf ihre Fragen zum Cum-Ex-Steuerskandal kritisiert. Sie sieht dadurch ihre Rechte als Opposition durch NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) missachtet. Seit einem halben Jahr liege eine Große Anfrage der FDP zum Cum-Ex-Steuerskandal unbeantwortet im Ministerium. Die reguläre Frist von drei Monaten sei längst überschritten, kritisierte die FDP am Donnerstag in Düsseldorf.
Oberwiesenthal (dpa/sn) - Im Fall eines in Oberwiesenthal (Erzgebirgskreis) entlaufenen, etwa 600 Kilogramm schweren Bullen hat die Polizei Entwarnung gegeben. Der zuständige Jagdpächter habe das Tier am Donnerstag in einem Wald bei Cranzahl gesichtet und erlegt, informierte die Polizeidirektion Chemnitz. Der Bulle der Rasse Simmentaler Fleckvieh war am Montagnachmittag entlaufen und in einen Wald entwischt. Daraufhin hatte die Polizei eine Warnung herausgegeben. Sichtungen sollten umgehend gemeldet werden. Niemand sollte sich dem Tier nähern, es in die Enge treiben oder es gar einzufangen versuchen.
Stuttgart (dpa/lsw) - Nach der schweren Ausschreitung bei einer Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart im vergangenen Jahr ist jetzt ein Mann zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden. Konkret soll der 28-Jährige eine Glasflasche auf Polizisten geworfen haben, der Wurf traf aber keinen Beamten. Außerdem soll er die Polizisten bedroht und sich in Kampfhaltung mit erhobenen Fäusten vor ihnen aufgebaut haben.
Sengenthal (dpa/lby) - Ein Arbeiter ist in einer Montagehalle in Sengenthal (Landkreis Neumarkt in der Oberpfalz) von einer Traverse eingeklemmt und schwer verletzt worden. Ein 40-Jähriger habe am Mittwoch einen Arbeitskran, an dem die Traverse hing, ferngesteuert bedient, teilte ein Polizeisprecher am Donnerstag mit. Die Traverse schlug ihm zufolge ruckartig herum. Dann soll der Kranführer einen Bedienungsfehler gemacht haben, sodass der 50 Jahre alte Arbeiter zwischen der Traverse und einer Montagewand eingeklemmt wurde. Der Schwerverletzte kam ins Klinikum. Die Polizei ermittelt nun gegen den 40-Jährigen wegen fahrlässiger Körperverletzung.
Kernkraft. Heizungsgesetz. Tempolimit. Fleisch. Begriffe aus der Welt des Klimawandels bergen soziale Sprengkraft. Menschen fühlen sich abgehängt, verschaukelt oder bevormundet. Auch, weil Medien keinen guten Job machen, sagt Stephan Russ-Mohl. Deren Aufgabe wäre es, zwischen Experten und Lesern zu übersetzen, um das breite Publikum zu erreichen, das Verbrenner fahre, Fleisch esse und nicht daran denke, die Heizung auszuwechseln, kritisiert der Medienwissenschaftler im "Klima-Labor" von ntv. Stattdessen werde im Kampf um Aufmerksamkeit dramatisiert und zugespitzt, sagt Russ-Mohl. "Irgendwann merken die Medienkonsumenten aber, dass sie ständig mit Weltuntergangsszenarien konfrontiert werden, die Welt aber nicht untergeht."