Linke will Streit mit „Leipziger Erklärung“ überwinden
Die Welt
Erst die Serie von Wahlschlappen, dann der ständige Streit: Die Linke weiß, dass sie in der Krise steckt. Nun versuchen die Vorsitzenden, die Reihen mit einer gemeinsamen Erklärung zu schließen. Die bekannteste Genossin ist nicht dabei.
Soziale Sicherheit, gut entlohnte Arbeit, strikter Klimaschutz und Frieden: Die Linke versucht, mit klaren Schwerpunkten wieder Tritt zu fassen und internen Streit zu überwinden. Die Partei- und Fraktionsspitzen aus Bund und Ländern einigten sich am Samstag bei einem Krisentreffen in Leipzig nach Angaben aus Parteikreisen auf eine gemeinsame Erklärung. Damit grenzten sie sich auch von der früheren Fraktionschefin Sahra Wagenknecht ab, die als Kritikerin der Parteispitze auftritt und eine eigene Parteigründung in den Raum gestellt hat.
Die „Leipziger Erklärung“ verweist auf die Krise der Linken, die bei der Bundestagswahl und den vergangenen vier Landtagswahlen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war. Im Bundestag ist sie nur deshalb in Fraktionsstärke, weil drei Kandidaten Direktmandate gewannen. Die Linke sei eine „historische Errungenschaft“, doch sie sei in Gefahr, heißt es in dem Papier. „Relevante Gruppen in der Gesellschaft fühlen sich von ihr nicht mehr angesprochen.“