Linke sieht Finanzierung der Beratung Behinderter in Gefahr
n-tv
Schwerin (dpa/mv) - Die Linksfraktion im Schweriner Landtag hat auf Probleme bei der Umsetzung des Wohlfahrtsfinanzierungs- und Transparenzgesetzes speziell für die Beratung Behinderter aufmerksam gemacht. "Meine Fraktion hat von Anfang an darauf hingewiesen, dass es beim WoftG M-V nicht allein um die allgemeinen Angebote der sozialen und Gesundheitsberatung geht", sagte der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin, am Dienstag.
Die Partei macht auf eine Stellungnahme des Dachverbands Selbsthilfe Mecklenburg-Vorpommern aus der vergangenen Woche aufmerksam, dieser hatte sich an das Sozialministerium gewandt. In dem Schreiben heißt es, ohne eine zeitnahe Veränderungen sehe der Verband eine Verschlechterung des Beratungsangebots für Menschen mit Behinderung: "Über Jahrzehnte von ehrenamtlich geführten Vereinen aufgebaute Strukturen wissen momentan nicht, wie es weitergehen soll."
Wie die Linkspartei auf Anfrage ausführt, tritt der die Beratungsleistungen betreffende Teil des Gesetzes nach einer Verschiebung erst zum 1. Januar 2022 in Kraft. In ihm sei geregelt, dass die Entscheidung über die Finanzierung der betreffenden Vereine in Zukunft nur noch über die Kreise und Kommunen erfolgt, nicht wie bisher in einigen Fällen auch direkt über die Landesregierung. Letztere drohen laut Aussage der Linkspartei nun vergessen zu werden.
Berlin (dpa/bb) - Ein 41-Jähriger soll einen 26-jährigen Mann in einem Regionalexpress in Berlin-Charlottenburg mit einem Messer bedroht haben. Der 26 Jahre alte Mann bat den 41-Jährigen demnach, seine Musik leiser zu stellen, wie die Bundespolizei am Mittwoch mitteilte. Als dieser nicht reagierte, nahm der 26-Jährige ihm schließlich das Handy ab, stellte die Musik aus und gab ihm dann das Handy zurück.
Coburg (dpa/lby) - Direkt neben einer Jugendgruppe sind in Coburg Schüsse aus einer Schreckschusswaffe mehrmals abgefeuert worden. Es wurde am Dienstagabend insgesamt siebenmal mit der Waffe geschossen, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Ein 24-jähriger Verdächtige gab demnach nur wenige Meter von den Jugendlichen entfernt die Schüsse ab und flüchtete vom Tatort. Eine unbeteiligte Zeugin meldete demnach bei der Polizei die Schüsse. Bei dem anschließenden Großeinsatz mit mehreren Streifen trafen die Beamten die Jugendgruppe an. Im Zuge einer Fahndung wurde ein 24-jähriger Mann in Gewahrsam genommen, der auf die Beschreibung der Jugendlichen zugetroffen hätte. Er sei von der Jugendgruppe eindeutig identifiziert worden. Die Hintergründe seien bislang unbekannt. Die Polizei ermittele jetzt gegen den Mann wegen Bedrohung und einem Verstoß gegen das Waffengesetz. Die Jugendlichen blieben unverletzt.
Fürth (dpa/lby) - Nach langer Durststrecke für die Beschäftigten sind die durchschnittlichen Reallöhne in Bayern im ersten Quartal im Vorjahresvergleich um 3,9 Prozent gestiegen. Das sei der stärkste Anstieg seit Beginn der Zeitreihe 2008, teilte das Landesamt für Statistik am Mittwoch in Fürth mit.