Linke: Mehrzwecknutzung zum Erhalt von Kindergärten
n-tv
In Thüringen sind etliche Kindergärten von der Schließung bedroht. Grund ist der demografische Wandel. Die Linke-Fraktion will das verhindern - und schlägt Mehrzwecknutzungen vor. Doch das kostet.
Erfurt (dpa/th) - Zur Verhinderung von Schließungen bei Kindergärten und Grundschulen kann sich die Thüringer Linke-Fraktion Mehrzwecknutzungen vorstellen - und fordert mehr Geld für Kommunen und Bildungspolitik. "Wir stehen in diesem Bundesland vor einem gravierenden Wandel der Gesellschaft, vor einer mit rasender Geschwindigkeit älter werdenden Gesellschaft", sagte die Linke-Bildungspolitikerin Ulrike Grosse-Röthig in Erfurt mit Blick auf den demografischen Wandel. Sie kritisierte die Brombeer-Landesregierung aus CDU, BSW und SPD, im Bildungsbereich zu wenig gegen diese Entwicklung zu tun. "Wir erleben gerade nicht viel Strategie seitens der Landesregierung."
Die Linke-Fraktion fordert ein "Kindergarten-im-Dorf-Gesetz". Wenn Kindergärten nicht die geforderte Mindestzahl an Kindern erreichen, soll eine soziale Mitnutzung des Gebäudes ermöglicht werden - etwa durch Vereine oder andere soziale Träger -, damit der Kindergarten erhalten werden kann. "Dafür braucht es Geld", sagte Grosse-Röthig.
Nach Vorstellungen der Oppositionsfraktion sollten die Kommunen dafür jährlich 100 Millionen Euro aus dem Sondervermögen des Bundes bekommen. Außerdem fordert sie einen Fonds in Höhe von 25 Millionen Euro pro Jahr für die kommenden zehn Jahre. "Mit diesem Geld wollen wir flexible und lebendige Räume erhalten, Umbau fördern und ergänzende Nutzung ermöglichen, wo diese nötig sind, um das Leben im Dorf zu erhalten", heißt es in einer Mitteilung der Linke-Fraktion.
