Linke fordert weiter Aufklärung zum Tagebau Turów

Der Tagebau Turów im Dreiländereck von Deutschland, Polen und Tschechien bleibt ein Zankapfel. Tschechien hatte sogar gegen seine Erweiterung geklagt. Auch in Sachsen ist der Tagebau umstritten.

Dresden (dpa/sn) - Die Linken werfen der sächsischen Regierung Tatenlosigkeit im Fall des umstrittenen Tagebaus Turów im Dreiländereck von Deutschland, Polen und Tschechien vor. Er befindet sich auf polnischem Gebiet nahe der sächsischen Stadt Zittau. "Ob es um das Grundwasser, die Wasserqualität oder Bodensenkungen im Raum Zittau geht: Die Staatsregierung hält es nicht für nötig, sich ausreichend mit den Auswirkungen des Tagebaus zu beschäftigen, stattdessen wird verschleiert und gelogen", erklärte die Abgeordnete Antonia Mertsching. Die Regierung lasse die Region im Stich und veranlasse nicht die erforderlichen Untersuchungen.

Mertsching bezog sich auch auf Aussagen des sächsischen Oberberghauptmanns Bernhard Cramer bei einer Anhörung im Landtag im Dezember 2021. Dort habe Cramer behauptet, dass ihm aus Zittau keine Gebäudeschäden oder -senkungen bekannt seien, die im Zusammenhang mit Turów stünden. Es gebe bis heute keinen Schaden, der aus seiner Sicht relevant wäre. Mertsching wollte deshalb jetzt in einer Kleinen Anfrage im Parlament noch einmal wissen, in wie vielen Fällen das Oberbergamt überhaupt in Zittau Untersuchungen anstellte.

Nach der Antwort aus dem Wirtschaftsministerium wurden in den Jahren 2019 und 2020 "zwei Fälle mit Bauschäden infolge des altbergbaulichen Einflusses" bearbeitet. "Das soll eine ausreichende Datenbasis für die Generalaussage sein, dass Turów keine Gebäudeschäden verursacht?", fragte Mertsching rhetorisch. Dabei würden zwei Gutachten belegen, dass Risse in Zittau durchaus auf den Tagebau zurückgeführt werden können.