Lindner spart - aber ist das gut oder schlecht?
n-tv
Der künftige Bundeshaushalt schrumpft im Vergleich zu diesem Jahr. Sprich: Deutschland spart. Finanzminister Lindner feiert die Rückkehr zur Schuldenbremse. Hat er recht damit? Fünf Erkenntnisse aus diesem Haushalt.
"Erzähl' mir nicht, was du wichtig findest - zeig mir deinen Haushaltsplan, dann sage ich dir, was du wichtig findest" - diesen Tipp, so erzählt es US-Präsident Joe Biden gern, habe er einst von seinem Vater erhalten. Diesen zu beherzigen, dazu ist nun auch hierzulande die Gelegenheit. Diese Woche diskutiert der Bundestag die Haushaltspläne von Finanzminister Christian Lindner. Schon auf den ersten Blick ist klar, wofür Deutschland das meiste Geld ausgibt: Für Arbeit und Soziales. Darauf entfallen 38,5 Prozent des Haushalts von 445,7 Milliarden Euro, mit Abstand der größte Posten. Auf Platz 2 folgt weit dahinter Verteidigung mit 11,6 Prozent. Doch diese Rangfolge ist schon lange so und nicht neu. Was aber muss man wissen? Der Teufel steckt im Detail, aber fünf Erkenntnisse fallen auf.
1. Schuldenbremse wird eingehalten - zu recht?
Für Lindner ist es wohl die wichtigste Botschaft, dass Deutschland ab 2024 wieder die Schuldenbremse einhält. 16,6 Milliarden neue Schulden plant der Finanzminister für das nächste Jahr ein und damit 30 Milliarden weniger als im Vorjahr. Alle Ministerien außer dem Verteidigungsressort mussten dafür einen Beitrag leisten - Verteidigungsminister Boris Pistorius darf sogar mit 1,7 Milliarden Euro mehr rechnen.
