Lindner für Neugewichtung im EU-Corona-Fonds
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Im Corona-Hilfsfonds vereinbarten EU-Staaten erstmals im größeren Umfang die Aufnahme gemeinsamer Schulden. Angesichts des Ukraine-Kriegs plädiert Bundesfinanzminister Lindner dafür, erneut darüber nachzudenken, wohin die Milliarden denn fließen sollen.
Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs hat Bundesfinanzminister Christian Lindner sich offen gezeigt, die Schwerpunkte des EU-Wiederaufbaufonds anzupassen. "Angesichts der veränderten Lage bin ich offen dafür, die vorhandenen Mittel neu zu priorisieren", sagte der FDP-Chef der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Einen neuen schuldenfinanzierten europäischen Fonds lehnte er aber ab: "Neue Gemeinschaftsfonds mit gemeinsamen Schulden benötigen wir nicht."
Lindner sagte in dem Interview, nötig seien Investitionen in Infrastruktur, Energie und Wettbewerbsfähigkeit, "aber nicht mehr Staatskonsum und verschobene Reformen". "Mit dem Corona-Wiederaufbaufonds haben wir eine einmalige Chance, die nötige Transformation voranzutreiben. Beide Worte betone ich: Der Schritt ist einmalig, und wir müssen die Chance nutzen."
Über den rund 800 Milliarden Euro schweren Corona-Hilfsfonds nehmen die EU-Staaten erstmals in großem Umfang gemeinsam Schulden auf, um die Wirtschaft nach der Pandemie wieder in Schwung zu bringen. Vor allem sollen Projekte gefördert werden, die eine umweltfreundlichere und digitalere Wirtschaft voranbringen. Die Grünen im EU-Parlament hatten angesichts einer möglichen Energiekrise wegen des Ukraine-Kriegs jüngst einen EU-Fonds nach dem Vorbild des Corona-Fonds gefordert, um die Energiewende und die Unabhängigkeit von russischem Gas voranzubringen. Viele Mitgliedstaaten - unter anderem Deutschland - sehen das Corona-Programm aber als einmalige Ausnahme.
Dresden (dpa/sn) - Das Dresdner Albertinum hat mit einer Installation des Künstlers Markus Draper einen Neuzugang für seine Sammlung erhalten. Das Werk "Haus in der Nähe eines großen Waldes" sei von einem in Berlin lebenden Ehepaar für das Museum erworben worden, sagte Draper der Deutschen Presse-Agentur. Ausgangspunkt ist die Stadtvilla, in der Russlands Präsident Wladimir Putin 1985 bis 1990 als Agent auf dem Außenposten des sowjetischen Geheimdienstes KGB arbeitete. Die Installation ist seit Pfingsten in der Ausstellungsreihe "Focus Albertinum" zu sehen.
Infolge kontaminierter Blutkonserven in in den 70er- und 80er-Jahren sterben Tausende Menschen in Großbritannien. Ein Untersuchungsbericht enthüllt aktive Versuche der Regierungen, den größten Gesundheitsskandal des Landes zu vertuschen. Tausende Angehörige warten auf eine Erklärung von Premier Sunak.
Stockach (dpa/lsw) - Ein Brand in einer Lagerhalle eines Stockacher Stahlcenters im Landkreis Konstanz hat einen geschätzten Schaden von rund 250.000 Euro verursacht. Das Feuer brach am Montag vermutlich im Dachbereich aus, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Nur das Dach sei teilweise von dem Brand betroffen gewesen und nach dem Feuer nicht einsturzgefährdet. Die darauf installierte Solaranlage habe zum Teil gebrannt. Dem Sprecher zufolge wurde niemand verletzt.
Bergheim (dpa/lby) - Eine junge Frau ist bei einem Auffahrunfall zweier Fahrräder schwer verletzt worden. Die 17-Jährige fuhr im Augsburger Stadtteil Bergheim gegen das Rad eines Mannes, der vor ihr bremsen musste, so die Polizei am Montag. Die junge Frau soll das am Sonntag zu spät bemerkt haben und es kam zum Zusammenstoß. Dabei stürzte die 17-Jährige. Sie kam schwer verletzt in ein Krankenhaus.
Großvargula (dpa/th) - Bei einem Brand der Gemeindeschänke in Großvargula (Unstrut-Hainich-Kreis) ist am Montag der Pächter schwer verletzt worden. Der 40-Jährige hatte das Feuer selbstständig gelöscht und dabei zu viel Rauch eingeatmet. Er wurde mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung ins Krankenhaus nach Halle geflogen, wie das Lagezentrum weiter mitteilte. Die Ursache für den Brand, der bei einer Steckdose ausgebrochen war, ist derzeit noch unklar. Es gebe aber Hinweise auf eine technische Ursache, hieß es. Zur Schadenshöhe konnten noch keine Angaben gemacht werden.
Raguhn-Jeßnitz (dpa/sa) - Ein laut Polizei stark alkoholisierter 19-Jähriger ist bei einem Verkehrsunfall im Landkreis Anhalt-Bitterfeld schwer verletzt worden. Wie die Beamten am Montag mitteilten, fuhr der 19-Jährige am späten Sonntagabend auf einer Landstraße zwischen Raguhn-Jeßnitz und Salzfurtkapelle, als er aus zunächst unbekannter Ursache mit seinem Wagen von der Fahrbahn abkam und gegen einen Baum prallte. Demnach blieb das Auto seitlich auf einem angrenzenden Acker liegen. Rettungskräfte brachten den 19-Jährigen in ein Krankenhaus. Ein Alkoholtest ergab den Angaben zufolge einen Wert von 2,2 Promille. Die Polizei ermittelt.
Hohenbucko (dpa/bb) - Mehrere Menschen sind am Pfingstmontag bei Autounfällen in Brandenburg schwer verletzt worden. Ein 19 Jahre alter Fahrer war am frühen Morgen auf der Bundesstraße 87 von Hohenbucko im Landkreis Elbe-Elster nach Wüstermarke im Kreis Dahme-Spreewald unterwegs, als er in einer Rechtskurve mit seinem Wagen nach links von der Straße abkam, wie die Polizei berichtete. Das Auto sei gegen zwei Verkehrszeichen geprallt und habe sich überschlagen. Die Ursache war zunächst unklar. Der Fahrer kam schwer verletzt per Hubschrauber in ein Krankenhaus. Auch der 18 Jahre alte Beifahrer erlitt laut Polizei schwere Verletzungen und kam in eine Klinik.
Geretsried (dpa/lby) - Ein 25-Jähriger soll seinen Vater in Oberbayern mit einem Messer lebensgefährlich verletzt haben. Gegen ihn ermitteln Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei wegen eines versuchten Tötungsdelikts, wie die Polizei am Montag mitteilte. Der 58 Jahre alte Vater befindet sich demnach im Krankenhaus.