Letzte Corona-Schutzmaßnahmen fallen in NRW zu Ostern weg
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Düsseldorf (dpa/lnw) - Die letzten Corona-Schutzmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen sollen mit dem Infektionsschutzgesetz des Bundes zu Ostern wegfallen. Das NRW-Gesundheitsministerium kündigte am Mittwoch an, dass die Landesregelungen zum 1. März im Gleichklang denen des Bundes angepasst werden. Mit dem Auslaufen des bundesweiten Infektionsschutzgesetzes am 7. April würden bundes- wie landesweit sämtliche Corona-Regeln auslaufen, sagte ein Ministeriumssprecher.
Auch zum Ende des Winters hin sei trotz erheblich reduzierter Schutzmaßnahmen ein entspanntes Infektionsgeschehen festzustellen - auch in Krankenhäusern. Das Bundesgesundheitsministerium rechne nicht mit weiteren erheblichen Infektionswellen. So sei es verantwortbar, "in allen Bereichen vor allem auf die Selbstverantwortung und Erfahrung der Menschen im Umgang mit Corona zu setzen."
Nach den Plänen des Bundes soll zum 1. März die Maskenpflicht für Beschäftigte und Bewohner von Gesundheitseinrichtungen auslaufen. Wegfallen soll die Maskenpflicht also etwa für Ärztinnen, Ärzte und Pflegekräfte in Kliniken, fürs Personal in Praxen und Pflegeheimen sowie für Menschen, die in Pflegeeinrichtungen wohnen. Noch bleiben soll sie aber für Besuche in Praxen, Kliniken und Pflegeheimen. Außerdem sollen zum 1. März alle verbliebenen Testpflichten enden.
Dresden/Moritzburg (dpa/sn) - Die Stiftung Käthe Kollwitz Haus Moritzburg bekommt 100.000 Euro aus Landesmitteln für die Sanierung des einstigen Lebens- und Sterbeortes der berühmten Künstlerin. Mit dem Geld werden dringende Baumaßnahmen am Rüdenhof gefördert und das Andenken an die "große Grafikerin und Plastikerin" gewürdigt. Nach Angaben des Kulturministeriums soll unter anderem ein Archiv entstehen, das Anforderungen an eine museale Bewahrung gerecht wird. Zudem werden die Fläche für Ausstellungen erweitert und die Haustechnik erneuert. Die Gesamtkosten der Sanierung von rund 140.500 Euro werden auch vom Kulturraum und der Gemeinde mitfinanziert.
Regenstauf (dpa/lby) - Ein betrunkener Autofahrer ist im Drive-in eines Fastfood-Restaurants in Regenstauf (Landkreis Regensburg) am Steuer seines Wagens eingeschlafen. Alarmierte Beamte brachten den 21-Jährigen in der Nacht auf Montag nach Hause, wie die Polizei mitteilte. Bei ihm wurde ein Atemalkoholwert von 1,1 Promille festgestellt, sagte ein Sprecher. Die Polizei ordnete eine Blutentnahme an und ermittelt wegen des Verdachts der Trunkenheit im Verkehr.
München/Brüssel (dpa/lby) - Die Hoffnung der CSU, durch ihr Abschneiden bei der Europawahl einen siebten Sitz im Europäischen Parlament zu gewinnen, hat sich nicht erfüllt. Wie die Bundeswahlleiterin auf ihrer Webseite mitteilte, bleibt die CSU auch im neuen EU-Parlament mit sechs Parlamentariern vertreten.
Erfurt (dpa/th) - In Gera gibt es einen Machtwechsel an der Stadtspitze: Nach Auszählung aller Stimmbezirke erreichte Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters am Sonntag nur 40,7 Prozent der Stimmen. Sein Kontrahent, der bisherige Ordnungsdezernent Kurt Dannenberg von der CDU, erhielt 59,3 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. In der ersten Wahlrunde vor zwei Wochen hatten beide etwa gleichauf gelegen.
Berlin (dpa/bb) - Für den Wahlerfolg der AfD in Brandenburg sowohl bei der Europa- als auch bei der Kommunalwahl ist laut Politikwissenschaftler Thorsten Faas vor allem ein Thema verantwortlich. "Wenn man auf Wählerbefragungen schaut, sieht man, dass für viele Menschen, gerade auch in Ostdeutschland, die Fragen von Krieg und Frieden - also etwa wie zukünftig mit der Ukraine umgegangen wird - eines der drängenden Themen war", sagte der Wissenschaftler an der Freien Universität Berlin der Deutschen Presse-Agentur am Montagmorgen.