Lauterbach erklärt Schulschließungen zum Tabu
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Ende September laufen die Corona-Maßnahmen im Infektionsschutzgesetz aus. Innerhalb der Ampel wird um Nachfolge-Auflagen gerungen. Eine Einigung steht unmittelbar bevor. Teil des Pakets wird der ausdrückliche Verzicht auf Schulschließungen sein.
Bei den künftigen Maßnahmen im Kampf gegen Corona sollen Schulschließungen ausgeschlossen sein. Diese Möglichkeit "wird es nicht mehr geben", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in der ARD. Zuvor hatte bereits Justizminister Marco Buschmann Schulschließungen eine Absage erteilt. Die beiden Minister arbeiten derzeit am neuen Infektionsschutzgesetz; die geltenden Regelungen laufen Ende September aus.
Er finde es nicht gut, wenn aus laufenden Verhandlungen berichtet werde, sagte Lauterbach. In der Frage der Schulschließungen wolle er aber eine Ausnahme machen. Die Gespräche über das neue Infektionsschutzgesetz würden "in Kürze abgeschlossen", versicherte er. Ein konkretes Datum wollte er aber nicht nennen.
"Wir werden wirklich das haben, was wir benötigen", betonte Lauterbach zugleich. Es werde "ein sehr gutes Paket" für den Herbst geschnürt. Vorgesehen seien "viele weitergehende Maßnahmen", auch für unterschiedliche Szenarien, die die Länder und teils auch der Bund einsetzen könnten. Dazu zählten neben den Eindämmungsmaßnahmen etwa auch eine Fortschreibung der Impfstrategie sowie eine bessere Datenerhebung in den Krankenhäusern. Er arbeite "intensiv" an der Pandemie-Politik und habe daher auch bislang auf Urlaub verzichtet, sagte Lauterbach.
Leipzig (dpa/sn) - Die fünfte Erweiterung der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig rückt näher. Im Rahmen eines Architekturwettbewerbs wurden 20 vorausgewählte Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Europa aufgerufen, ihre Entwürfe und Modelle für einen fünften Anbau einzureichen. Das teilte der Direktor von Deutschlands größter Bibliothek, Johannes Neuer, am Montag in Leipzig mit. Die Entwürfe sollen am 10. September von einem Preisgericht beurteilt und ausgezeichnet werden. Die Arbeiten aller Teilnehmer werden dann in einer Ausstellung vorgestellt.
Forst Lohrerstraße (dpa/lby) - Eine 74-jährige Beifahrerin ist im unterfränkischen Landkreis Main-Spessart bei einem Autounfall ums Leben gekommen. Wie die Polizei mitteilte, sei der 80 Jahre alte Fahrer des Wagens in der Nacht zum Montag im gemeindefreien Gebiet Forst Lohrerstraße von der Bundesstraße 26 abgekommen und gegen einen Baum geprallt. Fahrer und Beifahrerin wurden laut Polizei schwer verletzt. Die 74-Jährige starb den Angaben nach im Krankenhaus. Wie es zu dem Unfall kam, war zunächst unklar. Die Staatsanwaltschaft zog einen Sachverständigen hinzu.
Meckenbeuren (dpa/lsw) - Nach großen Überflutungen in Teilen Baden-Württembergs hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) erneut eine Elementarschadenpflichtversicherung für Immobilienbesitzer gefordert. Bei einem Besuch in der vom Hochwasser besonders betroffenen Gemeinde Meckenbeuren sagte der Grünen-Politiker: "Die Botschaft ist: Man muss sich versichern." Die Immobilienbesitzer müssten die Schäden an den Gebäuden solidarisch tragen. "Denn die öffentliche Hand muss weiterhin für die Infrastrukturschäden aufkommen. Sonst können wir das einfach nicht mehr schultern", sagte Kretschmann am Montag.
München (dpa/lby) - Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt für den Regierungsbezirk Oberbayern bis zum Montagabend vor extrem heftigem Starkregen. Für die Regierungsbezirke Niederbayern und Oberpfalz sprach der DWD für den Abend und die Nacht zu Dienstag zudem eine Warnung vor schwerem Gewitter aus. Es bestehe Gefahr für Leib und Leben etwa durch Blitzschlag, herabfallende Äste und andere, auch große Gegenstände wie etwa Dachziegel, teilte ein Sprecher in München mit.