Landtagspräsident warnt in der Pandemie vor Vertrauenskrise
n-tv
Dresden (dpa/sn) - Sachsens Landtagspräsident Matthias Rößler hat vor einer Vertrauenskrise durch die Corona-Pandemie gewarnt. Die Gefahr sei riesengroß, sagte er am Mittwoch bei seiner Neujahrsansprache im Landtag. "Wir sehen eine Inflation des Misstrauens in die Politik. Die Rede ist gar von einer "Misstrauensgemeinschaft", die unserer Demokratie schadet. Der Protest gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie wird dann bei einigen zum Selbstzweck, verirrt sich in Wut und in Misstrauen alles und jedem gegenüber." Die Zivilisiertheit der Demokratie nehme so Schaden.
Die Bürgergesellschaft müsse sich auf allen Ebenen immer wieder um Aussöhnung bemühen, Brücken bauen und verhindern, dass Radikalität und Zwietracht das Zusammenleben vergiften, betonte Rößler. "Wir brauchen wieder eine Vertrauensgemeinschaft." Der Staat müsse souverän reagieren und Handlungsfähigkeit beweisen. "Krisenbewältigung ist eine ureigene Staatsaufgabe. Und deshalb gilt auch bei den Corona-Regeln: Rechtsbruch und Gewalt sind illegal und werden geahndet. Da gibt es kein zweierlei Maß."
"Als Politik sollten wir die Gesetze der Notwendigkeit erkennen und entsprechend handeln. Wir brauchen auch in schwierigen Situationen einen klaren Kopf, ein realistisches Herangehen, politische Urteilskraft, ein eigenes Fehlerbewusstsein", sagte der 66-Jährige und zeigte sich überzeugt, dass die parlamentarische Demokratie diese Bewährungsprobe besteht.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.