Landtagsauflösung in Thüringen droht zu scheitern
Die Welt
Die geplante Auflösung des Landtags in Thüringen am 19. Juli steht auf der Kippe. Es ist unklar, ob die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht wird. Die FDP will sich enthalten, die AfD könnte wieder Einfluss nehmen.
Wenige Tage vor der geplanten Landtagsauflösung am 19. Juli in Thüringen wächst die Unsicherheit, ob die von der Verfassung vorgeschriebene Zwei-Drittel-Mehrheit steht. Endgültig werde Rot-Rot-Grün erst am Sonntagabend entscheiden, ob am Antrag auf Landtagsauflösung festgehalten wird, sagten die drei Fraktionsvorsitzenden am Mittwoch in Erfurt. Linke, SPD und Grüne, die gemeinsam regieren, erwägen zudem eine Art Sicherheitsabstimmung in zwei Stufen, sollte an der Landtagssondersitzung am kommenden Montag festgehalten werden. Für die Unsicherheit sorgt die FDP-Ankündigung, die Landtagsauflösung nicht zu unterstützten.More Related News