Landtag diskutiert kontrovers über Situation an Kitas
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Mainz (dpa/lrs) - Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) hat Schwierigkeiten in der Kita-Betreuung in Rheinland-Pfalz eingeräumt, Kritik der Opposition an dem seit einem Jahr geltenden Gesetz aber zurückgewiesen. Dass die Situation an manchen Orten angespannt sei, liege nicht an dem neuen Kita-Gesetz, sondern daran, "dass wir zwei Jahre Corona hinter uns haben", sagte die Ministerin am Mittwoch in einer von der AfD beantragten Debatte des Landtags in Mainz. Sie kündigte eine Fachkräftekampagne nach der Sommerpause an, um die benötigte Personalausstattung sicherzustellen.
"Es brennt an allen Ecken und Enden", sagte AfD-Fraktionschef Michael Frisch. Mit dem Gesetz sei das Betreuungsangebot ausgeweitet worden, ohne die dafür nötige Personalausstattung sicherzustellen. Allein in Mainz und Worms fehlten 130 Fachkräfte. "Die Betreuungsbedingungen haben sich vielerorts verschlechtert, zum Teil dramatisch." Für die CDU sagte Thomas Barth, dass das Gesetz an den Bedürfnissen der Kita-Landschaft vorbeigehe. "Alle gehen auf dem Zahnfleisch." Als Abgeordnete der Freien Wähler sagte Lisa-Marie Jeckel, die Belastung der Kitas sei weiter gestiegen. Leidtragende seien "die Bildungsbiografien unserer Kinder".
Die Kita-Landschaft sei eine Verantwortungsgemeinschaft von Land, Trägern, Fachkräften und Eltern, sagte Hubig. "Wir brauchen alle gemeinsam in dieser Anstrengung." An vielen Orten werde das Gesetz geräuschlos umgesetzt. "Wir sind noch nicht am Ziel, aber wir sind auf dem richtigen Weg."
Das Gesetz hat die Arbeit an den mehr als 2500 Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz erstmals seit 28 Jahren neu geregelt. Es stellt die Berechnung der Personalausstattung auf eine neue Grundlage, garantiert eine siebenstündige Betreuung am Tag, erhöht den Personalschlüssel um rund zehn Prozent und führt einheitliche Qualitätsstandards ein.
Kulmbach (dpa/lby) - Ein Großaufgebot von mehr als 200 Feuerwehrleuten hat einen Scheunenbrand im oberfränkischen Lanzenreuth (Kreis Kulmbach) unter Kontrolle gebracht. Sie konnten das Übergreifen auf benachbarte Gebäude verhindern. Der Schaden beläuft sich nach einer ersten Schätzung auf eine niedrige sechsstellige Summe, wie das Polizeipräsidium Oberfranken am Freitagabend mitteilte. Die Brandursache war zunächst ungeklärt. Die Kripo Kulmbach hat die Ermittlungen übernommen und sucht nach Zeugen.
Köln (dpa/lnw) - Vermutlich nach einem medizinischen Notfall hat ein Lastwagenfahrer am Freitag auf der Autobahn 1 bei Köln die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren und hat dabei acht Autos beschädigt. Nachdem der mit Holzplatten beladene Transporter mehrmals unkontrolliert die Fahrspur gewechselt hatte, kam das Fahrzeug mehrere Hundert Meter weiter an der Mittelleitplanke auf Höhe der Abfahrt Bocklemünd zum Stehen, wie die Polizei mitteilte.
Dresden (dpa/sn) - Im Zusammenhang mit sexualisierter Gewalt in der evangelischen Landeskirche Sachsens haben sich bisher 111 Betroffene gemeldet. Es gebe mindestens 56 Beschuldigte seit 1946, sagte Hans-Peter Vollbach, Präsident des Landeskirchenamtes, am Freitag zu Beginn der Frühjahrstagung der Landessynode in Dresden. Er geht davon aus, dass sich diese Zahlen im Zuge der forcierten Aufarbeitung weiter verändern.
Karlsruhe (dpa/lsw) - Bei einer fünftägigen Übung absolvieren rund 150 Reservisten und Reservistinnen eine Ausbildung für die Aufgaben im Heimatschutz. Noch bis Dienstag schulen Bundeswehr-Soldaten die Heimatschutzkräfte, wie das Landeskommando Baden-Württemberg am Freitag mitteilte. Die Reservisten würden unter anderem am Maschinengewehr ausgebildet und für Desinformationen sensibilisiert. Danach seien die Heimatschützer dazu befähigt, schutzwürdige Objekte wie das Materiallager, Seehäfen oder Verladebahnhöfe sichern zu können.