Landtag berät in Sondersitzung über Corona-Bekämpfung
n-tv
Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Landtag berät heute (14.00 Uhr) in einer Sondersitzung über die aktuelle Corona-Lage. Dabei geht es um weitere Möglichkeiten zur Bekämpfung der Pandemie. Das Parlament soll der Landesregierung mit einem Beschluss ermöglichen, dafür den Instrumentenkasten zu erweitern. Es gilt aber bis auf weiteres die 29. Corona-Bekämpfungsverordnung, die seit Samstag in Kraft ist.
Der Parlamentsbeschluss gilt für drei Monate, bis zum 7. März 2022. Danach muss der Landtag wieder zusammenkommen und den Beschluss erneuern.
Nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes ist ein besonderer Beschluss des Landesparlaments erforderlich, um weitere Maßnahmen zu ergreifen. Wenn die "konkrete Gefahr einer epidemischen Ausbreitung" von Corona festgestellt wird, können solche Schutzmaßnahmen eingeführt werden.
