Landtag berät über Sondervermögen zum Wiederaufbau nach Flut
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Mainz (dpa/lrs) - Gut zwei Monate nach der Flutkatastrophe im Norden und Westen von Rheinland-Pfalz hat der Landtag in Mainz am Mittwoch über die Errichtung eines Sondervermögens für den Wiederaufbau beraten. Der von der Regierung vorgelegte Gesetzesentwurf soll dafür sorgen, dass die von Bund und Länder bereits zugesagten Hilfen in Höhe von 30 Milliarden Euro vor allem für Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen in das Haushaltsrecht des Landes umgesetzt werden. Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) erklärte, der Wiederaufbauprozess werde viele Jahre dauern, daher sei die Laufzeit des Sondervermögens nicht befristet.
Über das Gesetz wollte der Landtag bereits bei seiner nächsten Sitzung an diesem Donnerstag entscheiden. Bei der Aussprache am Mittwochabend deutete sich eine breite Mehrheit dafür an.
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Meckenbeuren (dpa/lsw) - Nach großen Überflutungen in Teilen Baden-Württembergs hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) erneut eine Elementarschadenpflichtversicherung für Immobilienbesitzer gefordert. Bei einem Besuch in der vom Hochwasser besonders betroffenen Gemeinde Meckenbeuren sagte der Grünen-Politiker: "Die Botschaft ist: Man muss sich versichern." Die Immobilienbesitzer müssten die Schäden an den Gebäuden solidarisch tragen. "Denn die öffentliche Hand muss weiterhin für die Infrastrukturschäden aufkommen. Sonst können wir das einfach nicht mehr schultern", sagte Kretschmann am Montag.
München (dpa/lby) - Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt für den Regierungsbezirk Oberbayern bis zum Montagabend vor extrem heftigem Starkregen. Für die Regierungsbezirke Niederbayern und Oberpfalz sprach der DWD für den Abend und die Nacht zu Dienstag zudem eine Warnung vor schwerem Gewitter aus. Es bestehe Gefahr für Leib und Leben etwa durch Blitzschlag, herabfallende Äste und andere, auch große Gegenstände wie etwa Dachziegel, teilte ein Sprecher in München mit.
Potsdam (dpa/bb) - In Brandenburg ist die Rente der Glücksspirale in Millionenhöhe geknackt worden. Das verkündete Lotto Brandenburg am Montag in einer Pressemitteilung. Mit der richtigen siebenstelligen Gewinnzahl holte der Gewinner beziehungsweise die Gewinnerin den Rentengewinn nach Potsdam: 10.000 Euro monatlich über 20 Jahre. Alternativ kann sich der Gewinner oder die Gewinnerin das Geld in Höhe von insgesamt 2,1 Millionen Euro auch komplett auszahlen lassen. Der Einsatz lag bei 8,75 Euro – dafür gab es das Los der Soziallotterie Glücksspirale sowie die Teilnahme am Spiel 77 und Super 6, wie Lotto Brandenburg mitteilte.
Baunach (dpa/lby) - Ein 63-Jähriger ist leblos in einem Baggersee im oberfränkischen Landkreis Bamberg gefunden worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, habe eine Angehörige den Mann am Sonntagabend auf dem Rücken treibend entdeckt. Ein Notarzt habe nur noch den Tod des Mannes feststellen können. Den Angaben nach sei der Mann eines natürlichen Todes gestorben. Weitere Details zur Todesursache konnte ein Polizeisprecher am Montag zunächst nicht nennen.
Neustadt am Rübenberge (dpa/lni) - Ein 38 Jahre alter Mitfahrer in einem Auto ist bei einem Unfall in der Region Hannover tödlich verletzt worden. Der 21 Jahre alte Fahrer war in der Nacht zu Montag betrunken mit dem Wagen gegen eine Mauer gefahren, wie die Polizei am Montag mitteilte. Er besaß demnach keinen Führerschein. Eine weitere 18 Jahre alte Beifahrerin wurde schwer verletzt. Sie wurde von einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen.