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Landtag beginnt viertägige Sitzung: Regierungserklärung
n-tv
Schwerin (dpa/mv) - Der Landtag in Schwerin kommt in dieser Woche bereits am Dienstag (16.00 Uhr) zusammen. Wegen der Fülle von zu beratenden Gesetzesänderungen und Anträgen wurde die Plenarsitzung auf vier Tage ausgedehnt. Das gab es laut der Parlamentsverwaltung in den vergangenen 15 Jahren erst zwei Mal.
Die Tagesordnung umfasst bis Freitag 38 Punkte. Als erstes steht eine Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) auf dem Programm. Schwesig, nach sechs Wochen krankheitsbedingter Abwesenheit erst seit wenigen Tagen wieder im Amt, wird laut Staatskanzlei zum Krieg in der Ukraine Stellung beziehen und ihre veränderte Haltung zu Russland deutlich machen.
Gegen alle Bedenken hatte sie lange an ihrem Russland-freundlichen Kurs festgehalten und auch das umstrittene Erdgas-Projekt Nord Stream 2 unterstützt. Dafür gab es massive Kritik. Die Corona-Strategie des Landes dürfte ein weiteres Thema der Regierungserklärung sein. Unmittelbar vor der Landtagssitzung ist die Pandemiebekämpfung Thema im Kabinett.
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Offenbach (dpa/lhe) - In Hessen wird das Wetter in den kommenden Tagen etwas freundlicher. Bei einem Mix aus Sonne und Wolken kommt es nur vereinzelt zu Regenschauern, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) mitteilte. Am Donnerstag steigen die Temperaturen auf 18 bis 21 Grad. In der Nacht wird es von Westen aus bewölkt und regnerisch.
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München (dpa/lby) - Die bayerische AfD will ihren Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller aus der Partei ausschließen. Es wurde ein Parteiausschlussverfahren wegen nicht gezahlter Mandatsträgerabgaben beantragt, bestätigte Landes-Parteichef Stephan Protschka am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte der Bayerische Rundfunk berichtet. Bergmüller selbst beantwortete eine dpa-Anfrage zunächst nicht.
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Offenbach (dpa/lrs) - Die Menschen in Rheinland-Pfalz und dem Saarland erwartet in den kommenden Tagen wechselhaftes Wetter. Am Donnerstag steigen die Temperaturen auf 16 bis 22 Grad, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Offenbach mitteilte. Dazu wechseln sich Sonne und Wolken ab. In der Nacht zum Freitag zieht der Himmel zu und es kommt zu einzelnen Schauern. Die Temperaturen sinken auf 8 bis 12 Grad.
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Erfurt (dpa/th) - Die Menschen in Thüringen erwartet ein wechselhafter Donnerstag mit Sonnenschein, Wolken und teils auch etwas Regen. Mit den Schauern sei jedoch nur gegen Mittag und Nachmittag und nur vereinzelt zu rechnen, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Donnerstag mit. Gegen Abend würden die Wolken abziehen. Die erwartete Höchsttemperatur liegt den Tag über bei 20 Grad, in der Nacht zum Freitag fallen die Temperaturen auf bis zu fünf Grad und es weht ein schwacher Wind.