Land muss Finanzen in den nächsten Jahren konsolidieren
n-tv
Magdeburg (dpa/sa) - Das Land Sachsen-Anhalt steuert wegen steigender Gesamtausgaben in den nächsten Jahren auf einen Fehlbetrag in Höhe von rund 1,15 Milliarden Euro zu. Wie die Staatskanzlei am Dienstag mitteilte, gibt es laut der mittelfristigen Finanzplanung für 2024 einen Konsolidierungsbedarf in Höhe von rund 470 Millionen Euro. 2025 und 2026 sind es jeweils rund 340 Millionen Euro.
Insbesondere steigende Personalausgaben, höhere Investitionen und höhere Zinsausgaben schlagen zu Buche. "Grundsätzlich kann der Konsolidierungsbedarf sowohl durch eine positivere Entwicklung der Einnahmen, als auch durch eine Absenkung der Ausgaben erbracht werden", heißt es im Bericht zur mittelfristigen Finanzplanung, den das Finanzministerium im Internet veröffentlicht hat. Sollten die Steuereinnahmen stärker als erwartet steigen, würde sich der Konsolidierungsbedarf entsprechend verringern.
Den Angaben zufolge hat Sachsen-Anhalt Ende des Jahres 2022 alle Rücklagen endgültig aufgebraucht. Für die Aufstellung eines ausgeglichenen Haushaltes in den Jahren 2024 bis 2026 seien "ausgabeseitige Anpassungen im Landeshaushalt unumgänglich", heißt es im Bericht. Die mittelfristige Finanzplanung stellt die Einnahmen und Ausgaben des Landes für einen Zeitraum von fünf Jahren dar.
Finanzminister Michael Richter (CDU) erklärte, es müsse das Ziel sein, "den hohen Schuldenstand schrittweise abzubauen und Vorsorge für Krisen zu schaffen." Die Aufgaben müssten priorisiert werden.
Regensburg (dpa/lby) - Ein Mann mit einer Totenkopfmaske soll in die Regensburger Wohnung einer 19-Jährigen eingebrochen sein und versucht haben, sich an ihr zu vergehen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, soll der Mann in der Nacht zum Freitag über ein gekipptes Fenster in die Wohnung im ersten Stock eingestiegen sein. Dort soll er die junge Frau angegriffen "und zu einem sexuellen Übergriff angesetzt" haben. Allerdings habe der Unbekannte dann wieder von ihr abgelassen und die Wohnung verlassen.