Land droht Verfall von EU-Subventionen in Millionenhöhe
n-tv
Städtebauförderung, energetische Sanierungen, Forschung und Entwicklung - häufig werden Projekte in diesen Bereichen mit EU-Mitteln angeschoben. Doch in Sachsen-Anhalt drohen nun Gelder zu verfallen. Warum?
Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalt könnten EU-Subventionen in dreistelliger Millionenhöhe entgehen. Beim Europäischen Fonds für die regionale Entwicklung (EFRE) sei damit zu rechnen, "dass nicht alle für die Förderperiode 2014-2020 vorgesehenen EU-Mittel vollständig ausgeschöpft werden können", teilte das Haus von Finanzminister Michael Richter (CDU) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Wie viel Geld konkret zu verfallen droht, sei aktuell noch nicht valide bezifferbar.
Die Vorhaben für die Förderperiode 2014 bis 2020 müssen bis zum Ende des Jahres 2023 abgeschlossen sein. Das Volumen beträgt insgesamt 1,51 Milliarden Euro. Laut Finanzministerium wurden der Europäischen Kommission bisher rund 85 Prozent (rund 1,2 Milliarden Euro) zur Erstattung vorgelegt.
Die Ursachen sieht Richters Haus unter anderem in der Corona-Pandemie. Lieferengpässe und Personalausfälle aufgrund von Quarantänemaßnahmen hätten zu Verzögerungen geführt. Bei Bauvorhaben seien Kapazitätsengpässe im Handwerk und Kostensteigerungen problematisch. So liefen Vergabeverfahren ins Leere und müssten oftmals mehrfach wiederholt werden, bevor ein Auftragnehmer gefunden werde. "Durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine hat sich diese Situation in der Gesamtschau noch einmal deutlich verstärkt."
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.
Ostercappeln (dpa/lni) - Ein 20-jähriger Kradfahrer ist bei einem Unfall in Ostercappeln (Landkreis Osnabrück) schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben stürzte der junge Mann mit seinem Krad am Samstagnachmittag aus ungeklärter Ursache, wie die Polizei mitteilte. Der 20-Jährige landete in einem Graben und wurde ins Krankenhaus gebracht.
Zülpich (dpa/lnw) - Ein Dieb hat an einer Baustelle zur Beseitigung von Flutschäden in Zülpich (Kreis Euskirchen) ein Starkstromkabel gestohlen. Der bislang unbekannte Täter hatte sich im Stadtteil Schwerfen an einem Stromkasten zu schaffen gemacht und das 15 Meter lange Kabel entfernt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Isolierung ließ er in der Nacht zum Freitag am Tatort zurück - nur das wertvolle Metall nahm er mit. Der genaue Wert des im Kabel enthaltenen Kupfers war zunächst nicht bekannt.
Freital (dpa/sn) - Drei Menschen sind bei einem Unfall mit einer explodierenden Gaskartusche in einem Restaurant in Freital (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) verletzt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, fiel die Kartusche eines Sahnespenders am Freitagabend in das heiße Öl einer Fritteuse und explodierte. Dadurch verteilte sich das Fett in der Küche, ein 63-jähriger Mitarbeiter erlitt schwere Verletzungen. Eine Mitarbeiterin und ein Mitarbeiter im Alter von 50 und 54 Jahren wurden leicht verletzt. Alle drei Verletzten kamen in Krankenhäuser. Die Polizei ermittelt.
Magdeburg (dpa/sa) - Zu zahlreichen Unwettereinsätzen ist die Feuerwehr in den vergangenen Stunden in Sachsen-Anhalt ausgerückt. In Magdeburg beschäftigten vor allem vollgelaufene Keller und umgestürzte Bäume die Einsatzkräfte, teilte die Feuerwehr mit. Am späten Samstagnachmittag waren Gewitter und Starkregen über die Stadt gezogen. Über 50 Einsätze wurden bis in die Nacht bearbeitet, auch die Uniklinik war den Angaben zufolge von einem Wassereinbruch betroffen. Gegen 23.00 Uhr beruhigte sich das Wetter wieder.