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Lambrecht hinterfragt Mali-Einsätze
n-tv
Dass der malischen Armee Gräueltaten vorgeworfen werden und die Militärjunta enge Beziehungen zu Russland pflegt, kann Deutschland nicht gefallen. Das Verteidigungsministerium will das derzeitige Engagement der Bundeswehr in dem afrikanischen Land auf den Prüfstand stellen.
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hat bei einem Besuch in Mali ihre Zweifel am Fortbestand der deutschen Militäreinsätze in dem westafrikanischen Krisenstaat bekräftigt. Insbesondere bei der EU-Ausbildungsmission EUTM stelle sich die Frage, "ob das dieses Regime ist, das wir unterstützen wollen", sagte Lambrecht nach einem Treffen mit Bundeswehrsoldaten in Gao.
"Wir erleben, dass die malischen Soldaten toll ausgebildet werden durch hoch motivierte und top qualifizierte deutsche Soldatinnen und Soldaten, und dann mit diesen Fähigkeiten zusammen zum Beispiel mit russischen Kräften in den Einsatz gehen, womöglich sogar mit Söldnern", fügte die SPD-Politikerin hinzu. "Und da stellt sich die Frage, ob das mit unseren Werten zusammengebracht werden kann, insbesondere wenn wir dann Gräueltaten erleben müssen wie in Moura." Dies sei etwas, das nach ihrer Einschätzung "gar nicht mehr zu vermitteln ist".
Die malische Armee hatte nach eigenen Angaben zwischen dem 23. und 31. März in Moura einen Großeinsatz ausgeführt. Dabei seien 203 "Terroristen" getötet worden. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hingegen warf der malischen Armee vor, gemeinsam mit ausländischen Kämpfern in Moura etwa 300 Zivilisten, einige von ihnen mutmaßliche islamistische Kämpfer, getötet zu haben. Lambrecht forderte eine "lückenlose und transparente" Aufklärung der mutmaßlichen Gräueltaten.
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Halle (dpa/sa) - Zu Jahresbeginn sind weniger Gewerbesteuereinnahmen in den Kassen der Gemeinden in Sachsen-Anhalt gelandet. Die Summe lag im ersten Quartal 2024 bei 296,5 Millionen Euro und damit um 5,8 Millionen Euro niedriger als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Landesamt am Donnerstag in Halle mitteilte. Das entsprach einem Rückgang um 1,9 Prozent.
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Ingenried (dpa/lby) - Durch einen Brand ist das Gebäude einer Heizungsbaufirma in Ingenried im oberbayerischen Landkreis Weilheim-Schongau vollständig zerstört worden. Verletzt wurde durch das Feuer am Donnerstagmorgen niemand, wie die Polizei berichtete. Eine Zeugin hatte die Flammen gesehen und gemeldet. Durch das rasche Eingreifen der Einsatzkräfte sei ein Übergreifen des Feuers auf umliegende Häuser verhindert worden. Der entstandene Schaden wurde von der Polizei auf einen höheren sechsstelligen Euro-Betrag geschätzt. Die genaue Brandursache war zunächst unklar.
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Offenbach (dpa/lhe) - In Hessen wird das Wetter in den kommenden Tagen etwas freundlicher. Bei einem Mix aus Sonne und Wolken kommt es nur vereinzelt zu Regenschauern, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) mitteilte. Am Donnerstag steigen die Temperaturen auf 18 bis 21 Grad. In der Nacht wird es von Westen aus bewölkt und regnerisch.
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München (dpa/lby) - Die bayerische AfD will ihren Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller aus der Partei ausschließen. Es wurde ein Parteiausschlussverfahren wegen nicht gezahlter Mandatsträgerabgaben beantragt, bestätigte Landes-Parteichef Stephan Protschka am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte der Bayerische Rundfunk berichtet. Bergmüller selbst beantwortete eine dpa-Anfrage zunächst nicht.
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Offenbach (dpa/lrs) - Die Menschen in Rheinland-Pfalz und dem Saarland erwartet in den kommenden Tagen wechselhaftes Wetter. Am Donnerstag steigen die Temperaturen auf 16 bis 22 Grad, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Offenbach mitteilte. Dazu wechseln sich Sonne und Wolken ab. In der Nacht zum Freitag zieht der Himmel zu und es kommt zu einzelnen Schauern. Die Temperaturen sinken auf 8 bis 12 Grad.