Länder drängen auf neues Infektionsschutzgesetz
n-tv
Zum 23. September läuft das Infektionsschutzgesetz aus. Angesichts der im Herbst erwarteten Corona-Welle fordern die Gesundheitsminister der Länder nun einen Änderungsentwurf noch vor der Sommerpause. "Wir müssen notfalls auf das ungünstige Szenario vorbereitet sein", warnt Sachsen-Anhalts Ministerin.
Die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder haben mit Blick auf die steigenden Corona-Infektionszahlen rasche Klarheit über gesetzliche Rahmenbedingungen für Eindämmungsmaßnahmen gefordert. Der Bund müsse noch vor der Sommerpause einen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorlegen, erklärte die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) nach einer Sondersitzung. In seiner bisherigen Fassung läuft das Gesetz zum 23. September aus.
"Die Länder brauchen Rechtssicherheit, um auf die Lage reagieren zu können", erklärte die GMK-Vorsitzende, Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne. "Wir müssen notfalls auf das ungünstige Szenario vorbereitet sein. Angesichts der zu erwartenden Infektionswelle im Herbst wollen wir uns die Erfahrungen der Vorjahre zunutze machen und frühzeitig mit wirksamen Instrumenten die Pandemie eindämmen."
Zu den erforderlichen Basismaßnahmen gehören aus Sicht der GMK eine Maskenpflicht und Abstandsgebote in Innenräumen. Auch umfassende Testpflichten für Einrichtungen mit vulnerablen Personen wie Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen, für Kitas und Schulen müssten möglich sein.
Gardelegen (dpa/sa) - Über dem Truppenübungsplatz Altmark sind an den kommenden Tagen vermehrt Hubschrauberflüge geplant. Von Dienstag bis Donnerstag werde im nordöstlichen Bereich das Hubschraubergeschwader 64 aus dem brandenburgischen Schönewalde/Holzdorf üben, teilte das Gefechtsübungszentrum Heer am Montag mit. Als Übungszeiten wurden jeweils etwa 14.00 Uhr bis in die späten Abendstunden angegeben.
Erfurt (dpa/th) - In Thüringen sind im Jahr 2023 sieben Prozent mehr Speisefische gefischt worden als im Vorjahr. Im Jahr 2023 erzeugten 52 Thüringer Aquakulturbetriebe insgesamt 811 Tonnen Speisefisch. Das waren 54 Tonnen mehr als 2022, wie das Thüringer Landesamt für Statistik am Montag mitteilte. Dieser Zuwachs sei insbesondere auf eine gestiegene Erzeugung von forellenartigen Fischen zurückzuführen, hieß es. Bundesweit wurden im Jahr 2023 16.849 Tonnen Speisefisch erzeugt, der Anteil der in Thüringen gefischten Speisefische lag bei 4,8 Prozent, wie das Amt mitteilte.