Kulturzentrum Oyoun erzielt juristischen Erfolg gegen Chialo
n-tv
Das Neuköllner Kulturzentrum Oyoun hatte eine Förderzusage vom Land für Mittel in Millionenhöhe. Nach Antisemitismusvorwürfen wurde das Geld gestoppt. Doch der Fall muss neu geprüft werden.
Berlin (dpa/bb) - Im Streit über einen Förderstopp des Senats nach Antisemitismusvorwürfen hat das Neuköllner Kulturzentrum Oyoun einen ersten juristischen Erfolg verbucht. Wie der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin am Montag auf Anfrage bestätigte, muss sich das Oberverwaltungsgericht erneut mit dem Fall befassen.
Die Verwaltung von Kultursenator Joe Chialo (CDU) hatte Ende 2023 die Auszahlung von Fördergeldern in Millionenhöhe für Oyoun gestoppt, die eigentlich noch bis Ende 2025 fließen sollten. Hintergrund waren unter anderem Vorwürfe möglicherweise antisemitischer Haltungen bei einer Veranstaltung in den Räumen von Oyoun im November 2023.
Oyoun hat gegen den Förderstopp geklagt, allerdings sowohl vor dem Verwaltungs- als auch vor dem Oberverwaltungsgericht ohne Erfolg. Nun aber hob der Verfassungsgerichtshof den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts vom März auf und verwies den Fall zurück. Der Verein sah sein rechtliches Gehör verletzt. Dem folgten die Verfassungsrichter, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Sie ließen aber ausdrücklich offen, ob Oyoun Anspruch auf weitere Förderung hat.
