Kubicki wirbt für Jamaika-Neuaflage im Norden
n-tv
Kiel (dpa/lno) - Schleswig-Holsteins ehemaliger FDP-Landtagsfraktionschef und FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat sich für eine Neuauflage der Jamaika-Koalition stark gemacht. "Die Idee von Daniel Günther ist doch charmant, Jamaika fortzuführen", sagte Kubicki den "Kieler Nachrichten" (Mittwoch). Die Liberalen seien dazu ausdrücklich bereit. "Wir haben immer erklärt, dass wir uns nicht beteiligen, wenn wir nicht gebraucht werden. Aber die Grünen werden im Zweifel genauso viel oder so wenig gebraucht wie wir."
Für eine Fortsetzung des Bündnisses aus CDU, Grünen und FDP spreche, dass in Schleswig-Holstein offensichtlich über die politischen Grabenkämpfe hinweg vernünftige Politik gemacht worden sei, sagte Kubicki. "Würde einer der Partner ausscheiden und Jamaika nicht fortgeführt, würde wieder etwas größere Unzufriedenheit einkehren - übrigens auch, was die Beliebtheit des Ministerpräsident angeht."
Die Nord-CDU will am Mittwochabend (18.00 Uhr) in Kiel auf einem kleinen Parteitag in Kiel ihren klaren Erfolg bei der Landtagswahl analysieren. Mit 43,4 Prozent wurde die Partei von Ministerpräsident Günther stärkste Kraft. Bereits am Montag hatte Günther für Dienstag kommender Woche Sondierungsgespräche mit Grünen und FDP vereinbart. Er hat aber die Option einer Neuauflage des Regierungsbündnisses ausdrücklich offen gelassen.
Bei den Sondierungsgesprächen am Dienstag werde er dabei sein, sagte Kubicki. "Aus meiner Sicht spricht auch Einiges für Schwarz-Gelb, weil wir über die Frage des Wohlstands entscheiden und wie leistungsfähig unsere Gesellschaft ist." Das gehe nur mit einer funktionierenden Wirtschaft und einer funktionierenden Ansiedlungspolitik.
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.