Kritik an E-Scootern: Maßnahmen mit Anbietern vereinbart
n-tv
Hamburg (dpa/lno) - Nach zahlreichen Beschwerden über die 2019 eingeführten kleinen Elektroroller haben Stadt und Anbieter sich nun auf neue Maßnahmen geeinigt. Alle in der Innenstadt ansässigen Betreiber werden als Pilotprojekt eine zusätzliche, gemeinsame "Fußpatrouille" einsetzen, um falsch abgestellte Fahrzeuge umzustellen, wie die Verkehrsbehörde am Donnerstag mitteilte. Zudem sollen die Nutzer verpflichtet werden, bei der Rückgabe des E-Scooters ein Foto zu machen, das das richtige Abstellen belegt. Teil des Maßnahmen-Pakets ist auch ein zentrales Beschwerdepostfach (hamburg.escooter@fmail.com), um falsch abgestellte Elektroroller zu melden.
"E-Scooter sind vor allem bei jungen Menschen beliebt und können den Mobilitätsmix in Hamburg im Sinne der Mobilitätswende bereichern", sagte Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne). "Sie können aber auch zur Gefährdung für andere Verkehrsteilnehmende werden, wenn sie achtlos und nicht ordnungsgemäß im öffentlichen Raum abgestellt werden." Gleichzeitig setzt sich Hamburg für bundeseinheitliche Regelungen im Umgang mit den E-Scootern ein, die den Kommunen mehr Instrumente an die Hand geben. Insgesamt sind auf Hamburgs Straßen derzeit rund 9000 E-Scooter unterwegs.
"Viel Getöse, aber leider zu wenig Inhalt", kritisierte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Richard Seelmaecker, die vorgestellten Vereinbarungen. "Wir brauchen klare, eindeutige Regeln, Kontrollen und Strafen."
Spitzingsee (dpa/lby)- Nach mehreren Fällen von Magen-Darm-Erkrankungen bei Besuchern des Rotwandhauses bei Spitzingsee im Landkreis Miesbach ist die Alpenvereinshütte vorläufig geschlossen. Man suche nun nach der Ursache, sagte eine Mitarbeiterin der Münchner Alpenvereinssektion Turner-Alpen-Kränzchen am Dienstag auf Anfrage. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte zuerst darüber berichtet.
Nürnberg (dpa/lby) - Der Prozess um die tödlichen Schüsse auf einer belebten Straße in Nürnberg könnte in eine neue Runde gehen. Die Verteidigung habe Revision gegen die lebenslange Haftstrafe für den Todesschützen eingelegt, sagte eine Justizsprecherin am Dienstag. Das Landgericht in Nürnberg hatte den 29-Jährigen Mitte Mai unter anderem wegen Mordes verurteilt und eine besondere Schwere der Schuld festgestellt. Der Bundesgerichtshof muss nun entscheiden, ob es zu einem neuen Prozess kommt.