Kretschmer macht AfD für Corona-Lage mitverantwortlich
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Dresden (dpa/sn) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die AfD für die Zuspitzung der Corona-Pandemie im Freistaat mitverantwortlich gemacht. "Sie tragen eine große Verantwortung dafür, wie das derzeit in diesem Land ist", sagte er am Montag in einer Rede zur Feststellung der epidemischen Lage in Sachsen. Dabei ging er auch auf das Schicksal des AfD-Landtagsabgeordneten Ivo Teichmann ein, der am Wochenende seine schwere Covid-19-Erkrankung öffentlich gemacht hatte. Kretschmer zollte ihm dafür Respekt und wünschte baldige Genesung.
Doch während Teichmann im Krankenhaus liege, habe die AfD zur gleichen Zeit etwa in Pirna für eine Demonstration gegen das Impfen und eine angebliche "Corona-Diktatur" mobilisiert, sagte Kretschmer. Das Verhalten der Partei habe einen großen Schaden provoziert. "Natürlich macht es etwas mit einer Gesellschaft, wenn eine politische Kraft, die in einem Parlament sitzt mit Abgeordneten, ständig wissenschaftliche Fakten, wissenschaftliche Notwendigkeiten leugnet (...). Das hat nichts, gar nichts mit Oppositionsarbeit zu tun. Das ist billiger Populismus."
AfD-Partei- und Fraktionschef Jörg Urban warf der Regierung in seiner Reaktion unter anderem "Machtmissbrauch" und ein Kaputtsparen des Gesundheitswesens in Sachsen vor. "Wir hätten heute keine epidemische Notlage, wenn wir nicht eine Notlage des Gesundheitswesens hätten." Seit eineinhalb Jahre täusche der Ministerpräsident die Bürger über die Dauer und die Tiefe der Grundrechtseingriffe. "Ihre Versprechen halten meist nur ein paar Monate oder Wochen", sagte Urban an die Adresse Kretschmers. Die Regierung habe Vertrauen verspielt.
Neumarkt in der Oberpfalz (dpa/lby) - Aufgrund des angekündigten Dauerregens für die kommenden Tage hält sich die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) in Bayern bereit. Die Organisation unterhält im Auftrag des Freistaats 14 Wasserrettungszüge, davon zwei in jedem Regierungsbezirk. Die Helfer könnten mit Booten Menschen aus Gebäuden oder Orten evakuieren, die von Hochwasser eingeschlossen sind, teilte am Freitag ein Sprecher mit. Bei Sturzfluten oder anderen plötzlich auftretenden Ereignissen kämen Hubschrauber zum Einsatz.
Dresden (dpa/sn) - 2023 hat die Heimaufsicht des Kommunalen Sozialverbandes weniger als ein Drittel der sächsischen Pflegeeinrichtungen kontrolliert. Wie aus der Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Landtagsanfrage der Linken hervorgeht, wurden 212 Einrichtungen überprüft. Das entspricht knapp 30 Prozent und einem weiteren Rückgang der Kontrolldichte. 2022 wurden 296 Heime überprüft (37,8 Prozent), 2021 waren es 320 (40,3 Prozent) und 2019 noch 461 - deutlich mehr als die Hälfte aller Heime.
Erfurt (dpa/th) - Früher weit verbreitet, heute stark gefährdet: Nun soll ein neues Naturschutzprojekt den Schutz von Rebhühnern in Thüringen verbessern. Dafür sei für das Bundesland ein Volumen von rund 840.000 Euro bis zum Jahr 2029 vorgesehen, teilte das Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz am Freitag mit. Der Großteil der Förderung wird vom Bund bereitgestellt. Acht Bundesländer sind an dem Projekt beteiligt. Das Projektgebiet in Thüringen liegt den Angaben zufolge im nordöstlichen Teil des Landkreises Gotha sowie im westlichen Bereich der Stadt Erfurt.