Kommunen scheitern mit Eilantrag gegen Anflugverfahren
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Kassel (dpa/lhe) - Flugzeuge im Landeanflug auf Frankfurt dürfen weiter größere Städte auf Kosten weniger dicht besiedelter Gebiete umfliegen. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat laut einer Mitteilung vom Mittwoch einen Eilantrag südhessischer Städte abgelehnt. Sie wollten erreichen, dass der Deutschen Flugsicherung die weitere Erprobung eines Anflugverfahrens vorläufig untersagt wird, bei dem der Anflugkorridor nach Süden hin verschoben wird.
Bei dem sogenannten Segmented Approach werden die dicht besiedelten Großstädte Offenbach, Hanau und Mainz umflogen. Ankommende Flugzeuge werden erst nach dem südlichen Vorbeiflug an diesen Großstädten auf den Endanflug zur Südbahn des Flughafens geführt. Die Städte Neu-Isenburg, Heusenstamm und Rüsselsheim wollen das verhindern. Der Lärm sei besonders nachts so groß, dass ihnen nicht zugemutet werden könne, eine Entscheidung im Hauptsacheverfahren abzuwarten.
Der zuständige Senat hat nun am Dienstag entschieden, dass die für einen solchen Unterlassungsanspruch notwendige besondere Dringlichkeit nicht gegeben sei. Durch den weiteren Probebetrieb werde es keinen unzumutbaren Lärmbelastungen kommen. Der Beschluss ist im verwaltungsgerichtlichen Instanzenzug nicht anfechtbar.
Das Anflugverfahren war 2011 eingeführt worden. Die drei Städten klagten stellvertretend für 15 Kommunen. Die Städte waren der Ansicht, dass das ursprünglich nur zur Probe eingeführte Anflugverfahren längst hätte abgeschlossen werden müssen. Die Kommunen argumentierten, dass dieses Verfahren lediglich für die wenigen, nicht planmäßigen Verspätungslandungen zwischen 23.00 Uhr und 5.00 Uhr genutzt werden darf. Da es allerdings in der ganzen Nacht und am Tag angewendet wird, sehen sie darin einen Rechtsbruch.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.