Kommunen im Land: Von klammen Kassen und Millioneneinnahmen
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Die einen sind arm, die anderen reich - die Finanzkraft der Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt liegt weit auseinander. Das Land will seine Zuweisungen ab diesem Jahr erhöhen, um den Kommunen größere Spielräume zu verschaffen.
Magdeburg/Bornstedt/Lützen (dpa/sa) - Die Infrastruktur ist gar nicht mal so verschieden. Bornstedt und Lützen liegen beide nahe der Autobahn 38, nur gut 40 Minuten auseinander. Doch finanzpolitisch trennen die beiden Orte Welten. Die Gemeinde Bornstedt (Landkreis Mansfeld-Südharz) hat die geringste Steuerkraft in Sachsen-Anhalt, pro Einwohner sind es gerade einmal 316 Euro. Spitzenreiter Lützen (Burgenlandkreis) hat mit 7048 Euro pro Einwohner eine Steuerkraft, die rund zwanzig Mal höher ist. Das geht aus einer Aufstellung des Hauses von Finanzminister Michael Richter (CDU) hervor.
Die Steuerkraft zeigt die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit von Städten und Gemeinden auf. Aufgrund der schlechten Finanzlage waren in Bornstedt zuletzt unpopuläre Beschlüsse nötig. Die Vereinsförderung wurde zurückgefahren, die Kita-Beiträge zu Jahresbeginn erhöht. Für einen Platz in Krippe und Kindergarten werden für die Eltern monatlich nun 15 Euro mehr fällig. Der Haushalt der 800-Einwohner-Gemeinde ist dennoch auch in 2022 nicht ausgeglichen. Auf der Einnahmeseite geht nicht mehr viel. Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer sind im Landesvergleich schon hoch. Trotzdem hat Bornstedt im Jahr 2020 gerade einmal 36.000 Euro an Gewerbesteuern eingenommen. Größere Betriebe gibt es keine.
