Kommunen befürchten in der Corona-Krise massive Defizite
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Hannover (dpa/lni) - Trotz der Hilfsprogramme von Bund und Ländern in der Corona-Krise befürchten Kommunen über Jahre Haushaltsdefizite. "Den Kommunen droht Long Covid - eine sich lang hinziehende Erkrankung durch das Coronavirus", sagte der Kämmerer der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover, Axel von der Ohe, der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Mittwoch). Der Stadt seien Gewerbesteuereinnahmen und Gewinnbeteiligungen weggebrochen, das Minus werde sich auf eine mittlere dreistellige Millionensumme addieren, betonte der SPD-Politiker. "Das sind Dimensionen, die wir uns noch Anfang 2020 nicht haben vorstellen können."
"Wir nehmen weniger Gebühren ein, unter anderem, weil wir im Sinne der Familien auf Kita-Gebühren verzichtet haben. Und wir mussten in Corona-Schutzmaßnahmen investieren. Da kommt einiges zusammen", erklärte von der Ohe. "Wir brauchen dringend einen zweiten Schutzschirm des Bundes für Kommunen, vergleichbar mit dem des vergangenen Jahres, der einen Teil der Gewerbesteuerausfälle kompensiert hat." Er kritisierte allerdings, viele Förderangebote seien derart kompliziert geworden, "dass es kaum zu leisten ist, alle Bedingungen zu erfüllen". Fast alle größeren Städte Niedersachsens befürchteten Löcher in ihren Steuersäckeln, sagte Jan Arning, der Hauptgeschäftsführer des niedersächsischen Städtetages, der Zeitung. "Nach einer aktuellen Umfrage unserer Verbandes rechnen bis auf wenige Ausnahmen alle größeren Kommunen mit massiven Steuerausfällen in den kommenden Jahren." Gewerbesteuerausfälle um bis zu 30 Prozent drohten. Der Präsident des niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Marco Trips, mahnte dem Bericht zufolge auf allen Ebenen Hilfe an: "Die bisherigen Signale dazu waren allerdings sowohl im Bund als auch im Land negativ."Hettstedt (dpa/sa) - Eine Kutsche ist in der Ortschaft Walbeck (Landkreis Mansfeld-Südharz) gegen einen Lichtmast geprallt. Ein Mann und eine Frau stürzten am Sonntagabend vom Kutschbock und wurden verletzt - der Mann schwer, wie die Polizei Halle am Montag mitteilte. Die zwei Pferde, die vor der kleinen Kutsche angespannt waren, waren durchgegangen und davongelaufen, hieß es. Vermutlich sei die Deichsel der Kutsche gebrochen, woraufhin sie von der Straße abkam und gegen den Lichtmast prallte. Die Pferde konnten demnach eingefangen werden, mindestens eines trug Verletzungen davon.
Malsch (dpa/lsw) - Ein Segelflugzeug ist am Montagmittag in der Nähe des Segelflugplatzes Malsch (Kreis Karlsruhe) abgestürzt. Ersten Erkenntnissen zufolge wurde dabei ein Mensch verletzt, wie ein Polizeisprecher sagte. Vermutlich sei das Flugzeug von dem Segelflugplatz gestartet, das müsse aber noch abschließend geklärt werden. Weitere Details waren zunächst nicht bekannt.
Offenbach (dpa/lhe) - Das Wetter in Hessen zeigt sich in den kommenden Tagen wechselhaft mit örtlichen Schauern und Gewittern. Am Dienstag soll es Schauer und teils länger anhaltenden Regen sowie teils Gewitter geben, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Montag mitteilte. Die Höchstwerte liegen zwischen 20 und 25 Grad. In der Nacht zum Mittwoch bleibt es verbreitet regnerisch, vereinzelt gibt es noch Gewitter.
Torgelow (dpa/mv) - Mehrere Wahlplakate sind in Torgelow (Landkreis Vorpommern-Greifswald) mit verfassungsfeindlichen Symbolen beschmiert worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, wurden bei zehn Großwahlplakaten der Parteien SPD, CDU und Bürgerbündnis mit Kompetenz für Vorpommern die gleichen Beschädigungen durch schwarze Sprühfarbe festgestellt. Die Polizei vermutete, dass die Plakate in der Nacht auf Montag beschmiert wurden. Die Beamten schätzten den Sachschaden auf rund 1500 Euro und suchten nach Zeugen. Nun werde wegen der Verwendung von Symbolen verfassungswidriger Organisationen und Sachbeschädigung ermittelt.
Nürnberg (dpa/lby) - Weil ein 33-jähriger Mann einen anderen Mann mit einer Waffe bedroht haben soll, ist dieser von der Polizei verhaftet worden. Mittlerweile sei der Verdächtige wieder auf freiem Fuß, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Der 33-Jährige soll in einem Streit eine Schreckschusspistole auf den ein Jahr jüngeren Mann gerichtet und dabei auch einen Schuss in die Luft abgefeuert haben. Ein Passant habe die Szene am Freitag beobachtet und die Polizei gerufen.
Bremen (dpa/lni) - Mehrere Autofahrer sind in Bremen in einem Autokorso durch die Stadt gefahren und haben dabei Pyrotechnik gezündet. Zeugen hatten den Korso bemerkt und den Notruf gewählt, wie die Polizei am Montag mitteilte. Als die Beamten die zwölf Autos einer Hochzeitsgesellschaft anhielten, habe ein Mann gerade Rauchfackeln angezündet. Nachdem die Pyrotechnik beschlagnahmt und die Personalien aufgenommen wurden, durften alle Beteiligten am Sonntagabend einzeln weiterfahren. Gegen sie wird nun wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz ermittelt.
Hamm (dpa/lnw) - Nach einem Messerangriff auf einen Radfahrer in Hamm fahndet die Polizei nun mit einem Phantombild nach dem flüchtigen Täter. Der Unbekannte hatte am Freitag einem 49 Jahre alten Radfahrer unvermittelt mit einem Messer in die Wange gestochen, als dieser an einer Ampel wartete, wie die Ermittlungsbehörden mitteilten. Er habe dem Opfer die Wange durchstochen, sagte eine Staatsanwältin. Der Radfahrer wurde schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht und operiert. Lebensgefahr bestand aber nicht.