Kommunalvertreter drängt auf simplere Fördermittelprogramme
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Jahr für Jahr stellt der Landtag den Kommunen Fördermittel zur Verfügung, die dann allerdings oft nicht abgerufen werden. Wie ließe sich das ändern?
Erfurt (dpa/th) - Fördermittel des Landes für die Kommunen sollten aus Sicht des Gemeinde- und Städtebunds Thüringen deutlich einfacher gestaltet werden als in der Vergangenheit. "Wenn Fördermittel nicht abgerufen werden, liegt das oft an zwei wesentlichen Punkten: an fehlenden Eigenmitteln und daran, dass die Kommunen das Personal nicht haben, um diese wirklich komplizierten Anträge zu bearbeiten", sagte der Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebunds, Ralf Rusch, der Deutschen Presse-Agentur.
Nicht nur bei der Beantragung müssten die Kommunen in der Regel viele Formulare ausfüllen, Berechnungen anstellen und Angebote einholen. Auch wenn es später darum gehe, die ordnungsgemäße Verwendung des Geldes nachzuweisen, sei damit ein so großer bürokratischer Aufwand verbunden, dass viele Bürgermeister oder Mitarbeiter von kommunalen Verwaltungen ihn inzwischen scheuten.
Seit Jahren bleiben am Ende eines Haushaltsjahres in Thüringen Fördermittel in Millionenhöhe übrig, die nicht wie eigentlich beim Beschluss des Landeshaushaltes vorgesehen ausgezahlt werden können. Oft geht es dabei um Geld, das für die Kommunen bestimmt war. Für den Abschluss des Haushaltsjahres 2021 rechne sie mit einem Überschuss, der sich auf einen "eher niedrigen dreistelligen Millionenbetrag" belaufen werde, hatte Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) beispielsweise erst Anfang Januar erklärt. Ein Grund dafür sei erneut, dass nicht alle Ministerin der Landesregierung die ihnen für verschiedene Programme zur Verfügung stehenden Gelder hätten ausgeben können.
Pirna (dpa/sn) - In Pirna haben zwei Männer drei Frauen rassistisch beschimpft und ihnen mit Schlägen gedroht. Wie ein Sprecher der Polizei am Montag mitteilte, blieben die Frauen im Alter von 17, 28 und 46 Jahren aus dem Libanon sowie Libyen am frühen Sonntagabend körperlich unverletzt. Gegen die zwei Tatverdächtigen im Alter von 46 und 64 wird nun wegen Bedrohung und Beleidigung ermittelt. Gegen den 64-Jährigen ermittelt die Polizei außerdem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, da er sich gegen die polizeilichen Maßnahmen wehrte. Nachdem die Polizei seine Identität feststellte, habe der 64-Jährige zielgerichtet die Auseinandersetzung mit den Frauen und Zeugen gesucht, hieß es. Laut Polizei seien die Beamten sofort eingeschritten. Außerdem habe der 64-Jährige zunächst eine falsche Identität angegeben.
Tierschenreuth (dpa/lby) - Nach dem Fund einer Flasche mit Brandmittel an einem Mehrfamilienhaus ermittelt die Polizei in der Oberpfalz wegen versuchter schwerer Brandstiftung. Anwohner hätten an dem Haus in Tirschenreuth Schäden an der Fassade und an mehreren Fenstern bemerkt, teilte die Polizei am Montag mit. Beamte hätten am Freitag vor Ort dann die Flasche entdeckt, mit deren Hilfe mutmaßlich Teile des Gebäudes in Brand gesetzt werden sollten. Verletzt wurde bei dem Vorfall demnach niemand. Das Motiv blieb zunächst unklar. Die Polizei suchte nach dem Täter und bat um Hinweise von Zeugen.