Kommission: Wahlpannen in Berlin waren vermeidbar

Berlin (dpa/bb) - Die zahlreichen Pannen und organisatorischen Probleme bei den Wahlen in Berlin am 26. September 2021 waren nach Einschätzung einer vom Senat eingesetzten Expertenkommission absehbar und damit vermeidbar. "Die Pannen am Wahltag waren kein Naturereignis, das über alle hereingebrochen ist", sagte der Politikwissenschaftler Stephan Bröchler am Mittwoch bei der Vorstellung des Berichtes der Kommission zu dem Wahlchaos im Vorjahr.

Aus dem 62 Seiten starken Bericht geht hervor, dass es im Zusammenspiel zwischen Senat, Landeswahlleitung und Bezirksebene bei der Vorbereitung und Durchführung des Wahltages zahlreiche Defizite gab. Das habe unter anderem an unklaren Verantwortlichkeiten gelegen. Eine gesamtstädtische Perspektive habe gefehlt. Außerdem sei die Komplexität des Wahlsonntags mit gleich vier Wahlgängen massiv unterschätzt worden. "Wahlen und Abstimmungen müssen in Berlin künftig besser organisiert werden", urteilte Bröchler.

Am 26. September konnten Wähler in Berlin das Abgeordnetenhaus, den Bundestag und die Bezirksverordnetenversammlungen wählen sowie bei einem Volksentscheid über die Enteignung großer Wohnungskonzerne abstimmen. Erschwert wurde das unter anderem durch falsche oder fehlende Stimmzettel, die zeitweise Schließung von Wahllokalen und mitunter stundenlange Wartezeiten. Zudem hatten Wahllokale teils noch weit nach 18.00 Uhr geöffnet. Wegen der massiven Probleme steht eine teilweise oder komplette Wiederholung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und in Berliner Wahlbezirken zum Bundestag im Raum. Entschieden ist darüber aber noch nicht.