Koalitionsstreit: Freie Wähler werfen CSU Fehler vor
n-tv
Jetzt ist es passiert: Ungeachtet aller Beteuerungen einer guten Zusammenarbeit kracht es plötzlich zwischen CSU und Freien Wählern. Im Fokus stehe die beiden Generalsekretäre. Mit Vorwürfen sind beide Seiten nicht zimperlich.
München (dpa/lby) - Keine zwei Monate vor der Wahl in Bayern gibt es unter den Regierungsparteien CSU und Freie Wähler einen handfesten Streit: Nach der offenen Kritik der CSU am Wahlkampfstil der Freien Wähler wirft deren Generalsekretärin Susann Enders der CSU nun im Gegenzug politische Versäumnisse und Fehler vor. "Fakt ist: Seit wir Freie Wähler in der Staatsregierung sind, begegnen uns Altlasten aus den CSU-Jahren auch in der Landwirtschafts- und Umweltpolitik", sagte Enders der Deutschen Presse-Agentur in München.
Die CSU verantworte in Bayern seit jeher das Agrarministerium und zusätzlich knapp 50 Jahre das Umweltministerium, sagte Enders. Auch im Bund habe sie von 2005 bis 2018 das Landwirtschaftsministerium geführt - "und was wurde in vielen Bereich hinterlassen: ein Berg ungelöster Aufgaben". Dies gelte etwa für Themen wie den Grundwasserschutz oder den Umgang mit den Landwirten.
CSU-Generalsekretär Martin Huber hatte zuvor den Freien Wählern einen unsauberen Stil im Wahlkampf vorgeworfen. Er verstehe nicht, wenn Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger etwa bei den Landwirten Bürokratie und Gängelung beim Gewässerschutz kritisiere, dabei aber nicht erwähne, dass diese Probleme der eigene Umweltminister Thorsten Glauber von den Freien Wählern zu verantworten habe.
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.