Kitas, Krankenhäuser, Schwimmbäder – wo die Bürger mit Einschnitten rechnen müssen
Die Welt
In vielen Kommunen müssen sich die Deutschen in der Energiekrise auf Einschränkungen im Alltag einstellen. Verbände rechnen damit, dass viele Angebote für Bürger eingeschränkt werden oder wegfallen. Dabei wird ein schwerer Vorwurf gegen die Politik laut.
Die Bundesbürger müssen sich aufgrund der Verteuerung von Energie, befürchteter Versorgungsengpässe sowie zusätzlicher Belastungen wie der Gasumlage auf Einschränkungen bei Dienstleistungen in den Kommunen einstellen. „Die stark steigenden Gas- und Strompreise treffen die Kreise und Gemeinden hart. Das ist allein mit Energieeinsparungen nicht zu kompensieren“, warnt der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager. Es werde eine ganze Reihe Kommunen geben, „die das durch Angebotseinschränkungen ausgleichen muss, soweit es nicht um gesetzlich vorgeschriebene Leistungen geht“, sagte Sager WELT.
Viele Angebote der Kommunen zählen zur Daseinsvorsorge – etwa Schulen, Kitas, Krankenhäuser oder die öffentliche Verwaltung und der Nahverkehr. Die dort erbrachten Leistungen sind gesetzlich definiert; die Städte und Gemeinden können in diesen Bereichen kaum Abstriche machen. „Wenn hohe Energiepreise dazu zwingen, wird man das bei freiwilligen Leistungen tun müssen, wie der Förderung von Kultur oder Vereinen“, sagt Gerd Landsberg, Geschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.