Kiffen auf komplettem Landtagsgelände ab Montag untersagt
n-tv
Mit dem demonstrativen Rauchen eines Joints im Bereich des Maximilianeums sorgte ein Grünen-Abgeordneter für Wirbel. Nun wird das Kiffen auf dem Gelände des Parlaments verboten - auch draußen.
München (dpa/lby) - Im Bayerischen Landtag gilt vom kommenden Montag an ein strenges Cannabis-Verbot. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) hat wie angekündigt am Donnerstag eine entsprechende Änderung der Hausordnung des Parlaments veranlasst. Auf dem kompletten Landtagsgelände ist somit ab 6. Mai innen wie außen das Kiffen untersagt. "Hintergrund ist der Kinder- und Jugendschutz, da sich im Bayerischen Landtag häufig Schulklassen, Schülerpraktikanten sowie Kinder und Jugendliche im Rahmen von Landtagsveranstaltungen aufhalten", teilte der Landtag mit.
Vorangegangen war eine Aktion des Passauer Grünen-Landtagsabgeordneten Toni Schuberl, der auf Facebook angekündigt hatte, auf dem Gelände des Maximilianeums einen Joint rauchen zu wollen. Später erklärte er dann, dies auch getan zu haben: "Natürlich ziehe ich durch, was ich ankündige!" Dazu verbreitete er Fotos, die ihn rauchend im Außenbereich des Parlamentsgebäudes zeigen.
Damit erzürnte er die CSU, die vergeblich gegen die bundesweite Teil-Legalisierung von Cannabis gekämpft hatte. CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder forderte seine Parteifreundin Aigner deshalb auf, aktiv zu werden und das Kiffen im Landtag per Hausrecht zu verbieten.
Weinheim (dpa/lsw) - Eine 82-jährige Frau ist in Weinheim bei Heidelberg von einer Straßenbahn erfasst und verletzt worden. Sie wurde in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei am Donnerstagabend mitteilte. Bei dem Unfall am Nachmittag an der Bahnhaltestelle Alter OEG-Bahnhof übersah die Dame nach bisherigen Erkenntnissen beim Überqueren der Gleise die herannahende Bahn. Auch eine Gefahrenbremsung sowie ein Warnsignal konnten die Kollision nicht mehr verhindern.
Hahnbach (dpa/lby) - Bayerns früherer Ministerpräsident Horst Seehofer hat am Donnerstag im oberpfälzischen Hahnbach (Landkreis Amberg-Sulzbach) erstmals im Europa-Wahlkampf mitgemischt. Er nahm an einer Diskussionsveranstaltung zusammen mit dem Fraktions- und Parteichef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, teil. Den stellvertretenden CSU-Vorsitzenden bezeichnete Ex-CSU-Chef Seehofer als "Freund", dem er auf dessen Anfrage gerne einen Dienst erwiesen habe. Der Termin in Hahnbach und eine Veranstaltung im heimischen Ingolstadt seien aber seine einzigen Auftritte im Europawahlkampf, betonte der 74 Jahre alte ehemalige Landesvater.
Bremen (dpa/lni) - Vor einer Grundschule in Bremen-Vahr hat ein Mann am Donnerstagmittag ein Luftdruckgewehr getragen und damit einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Nach Hinweisen auf einen Bewaffneten auf dem Schulgelände sicherten Einsatzkräfte den Bereich weiträumig ab und stellten einen 29-Jährigen und einen 36-Jährigen, wie es in einer Mitteilung der Polizei hieß. Die mitgeführte Waffe erwies sich als Luftdruckgewehr und wurde von der Polizei sichergestellt. Es wurde niemand verletzt, die etwa 200 noch anwesenden Kinder wurden nach dem Schrecken an ihre Eltern übergeben, wie es weiter hieß.
Bielefeld (dpa/lnw) - Bei einem schweren Verkehrsunfall auf einer Landstraße in Bielefeld ist am Donnerstag ein 57 Jahre alter Motorradfahrer ums Leben gekommen. Bei einem Ausweichmanöver war er gestürzt und gegen ein entgegenkommendes Auto geprallt. Der Mann starb noch an der Unfallstelle, wie die Polizei Bielefeld mitteilte. Der 64 Jahre alte Fahrer des Autos erlitt einen Schock und kam in ein Krankenhaus.
Seewald (dpa/lsw) - Der Fahrer eines Elektrofahrrads ist auf einer Landstraße bei Seewald (Kreis Freudenstadt) gestürzt und lebensgefährlich verletzt worden. Der 78-Jährige habe am Donnerstag aus noch unbekannter Ursache die Kontrolle über sein Gefährt verloren, wie die Polizei mitteilte. Er wurde mit einem Rettungshubschrauber in eine Klinik geflogen. Bei dem Unfall habe der Mann einen Helm getragen. Die betroffene Landstraße 350 musste zeitweise komplett gesperrt werden.
Dresden (dpa/sn) - Der Komponist und Trompeter Lars Seniuk ist zum neuen Rektor der Dresdner Hochschule für Musik gewählt worden. Seniuk habe bereits erklärt, die Wahl anzunehmen, teilte die Hochschule am Donnerstag in Dresden mit. Die Wahl erfolgte auf der Grundlage eines Wahlvorschlages, der von einer Auswahlkommission bestehend aus drei Mitgliedern des Hochschulrates sowie drei Senatsmitgliedern erstellt wurde.