Kiew: Keine offizielle Anfrage zu Steinmeier-Besuch
n-tv
Hat die Ukraine eine Reise von Bundespräsident Steinmeier explizit abgesagt - oder hat dessen Büro überhaupt keine Anfrage gestellt? Aus Kiew und Berlin kommen zu dem diplomatischen Eklat unterschiedliche Darstellungen. Dass Steinmeiers Besuch nicht nur durch logistische Gründe verhindert wurde, lässt sich aus der abendlichen Ansprache von Präsident Selenskyj heraushören.
Berlin und Kiew machen unterschiedliche Angaben zu der abgesagten Reise des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier in die Ukraine. Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte am Mittwochabend, dass es keine offizielle Anfrage von Steinmeier zu einem Besuch gegeben habe. Diese sei auch nicht von Steinmeiers Büro erfolgt, erklärte er. Zuvor hatte schon sein Stabschef Serhij Leschtschenko in einem Interview mit CNN betont, dass Selenskyj keinen Besuch des Bundespräsidenten abgesagt habe.
Personen, die mit den Vorgängen vertraut sind, schildern die Abläufe allerdings anders. Demnach ging der Vorstoß, dass Steinmeier mit vier osteuropäischen Präsidenten am Mittwoch nach Kiew reisen sollte, vom polnischen Präsidenten Andrej Duda aus. Am Montag habe Steinmeier erfolglos versucht, mit Selenskyj zu telefonieren. Am Montagabend habe das ukrainische Präsidialamt dann Warschau informiert, dass man Vorbehalte gegen die Teilnahme Steinmeiers habe - worüber dann die deutsche Seite informiert worden sei. Auch der Hinweis, dass dies einen politischen Eklat auslösen könnte, habe keinen Erfolg gehabt.
Am Dienstagnachmittag, als Steinmeier Duda in Warschau besuchte, habe das ukrainische Präsidialamt dann schriftlich die deutsche Botschafterin in Kiew informiert, dass man aus logistischen Gründen gegen eine Teilnahme Steinmeiers an dem Besuch des osteuropäischen Quartetts sei. Der Bundespräsident hatte sich danach noch in Warschau öffentlich enttäuscht geäußert. Steinmeier hatte in seiner politischen Karriere lange einen russlandfreundlichen Kurs verfolgt und letzte Woche eingeräumt, dass er sich im russischen Präsidenten getäuscht habe.
