Kiew fordert OSZE-Sitzung zu Truppenbewegung
n-tv
Die Ukraine sieht Transparenzregeln gemäß den OSZE-Vereinbarungen verletzt. Konkret hat Russland nicht auf Fragen Kiews zu Militärbewegungen entlang der Grenze reagiert. Nun soll die Konferenz zu einer Sondersitzung zusammenkommen.
Die ukrainische Regierung hat von Russland unter Berufung auf eine OSZE-Vereinbarung Transparenz über dessen Truppenbewegungen gefordert. Moskau müsse "seinen Verpflichtungen zur militärischen Transparenz nachkommen, um Spannungen abzubauen", erklärte Außenminister Dmytro Kuleba. Deshalb berufe die Ukraine "innerhalb von 48 Stunden ein Treffen mit Russland und allen Mitgliedstaaten (der OSZE) ein". Den Vorsitz in der OSZE führt gegenwärtig Polen.
Die Regierung in Moskau habe eine Anfrage Kiews unter Berufung auf das Wiener Dokument der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ignoriert, erklärte Kuleba weiter. Der Text soll den Informationsaustausch über die Aktivitäten der Streitkräfte der 57 Mitgliedsländer der Organisation fördern.
"Jetzt gehen wir zum nächsten Schritt über", kündigte Kuleba an. Es gehe darum, "die Verstärkung und Verlegung russischer Truppen entlang unserer Grenze und auf der besetzten Krim zu besprechen".
