Kiew beklagt spätere Lieferung von IRIS-Luftabwehr

Es gibt wieder Streit um deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine - einem Bericht zufolge werden die Luftabwehrsysteme vom Typ IRIS viel später geliefert als gedacht. Nach Darstellung aus Kiew fehlen die notwendigen Export- und Finanzierungszusagen.

Von der Bundesregierung zugesagte Waffenlieferungen verzögern sich nach einem Bericht der "Welt am Sonntag" offenbar deutlich. Die ukrainische Regierung habe Anfang Juli den Kauf von elf Luftabwehrsystemen vom Typ IRIS-T SLM beim Rüstungskonzern Diehl Defense beantragt, berichtet das Blatt unter Berufung auf Kiewer Regierungskreise. Das Wirtschaftsministerium in Berlin habe positiv reagiert. Aber die Bundesregierung zögere die Einwilligung in notwendige finanzielle Hilfen nach ukrainischer Darstellung hinaus. Eines der Systeme koste rund 140 Millionen Euro.

Anfang Juni hatte Kanzler Olaf Scholz der Ukraine die Lieferung eines solchen Exemplars für die "kommenden Wochen" zugesagt. Inzwischen werde die Lieferung nach Angaben aus Kiew erst bis Ende des Jahres in Aussicht gestellt, berichtet das Blatt. Solche Waffenlieferungen muss der Bundessicherheitsrat genehmigen. Dem Gremium gehören neun Minister an, die mit Außenpolitik zu tun haben, den Vorsitz führt der Kanzler. Eine Regierungssprecherin wollte sich zu den Vorwürfen nicht äußern. Die Sitzungen des Sicherheitsrates seien geheim.

Noch in seiner Regierungserklärung am 6. Juli hatte Scholz gesagt, dass die Iris-Systeme geliefert werden sollten. Er nannte sie in einer Reihe mit der Panzerhaubitze 2000, die bereits in der Ukraine im Einsatz sind."In dieser Linie werden wir auch immer weitermachen, da können Sie sich drauf verlassen", sagte der Kanzler in seiner Bundestagsrede.