Kieler OB-Kandidat Yilmaz unter Druck - SPD will Aufklärung
n-tv
Hat der Grünen OB-Kandidat Yilmaz einen "Türkischen Tag" mit rechtsextremen Bezügen unterstützt? Die SPD verlangt umfassende Informationen von der Innenministerin.
Kiel (dpa/lno) - Nach Vorwürfen gegen den Kieler Oberbürgermeisterkandidaten und bisherigen Verfassungsschützer Samet Yilmaz (Grüne), möglicherweise eine Veranstaltung von türkischen Rechtsextremisten unterstützt zu haben, hat die SPD-Landtagsfraktion Aufklärung gefordert. "Der jährlich stattfindende sogenannte "Türkische Tag" wird im aktuellen Verfassungsschutzbericht auf Seite 180 ausdrücklich als Beispiel für Aktivitäten der rechtsextremen Ülkücü-Szene in Schleswig-Holstein genannt", erklärte der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für innere Sicherheit, Niclas Dürbrook.
Von einer Führungskraft des Verfassungsschutzes sei zu erwarten, dass dieser Zusammenhang bekannt ist. "Sollte sich der ehemalige Referatsleiter dennoch in seiner Funktion als Kommunalpolitiker für eine solche Veranstaltung einspannen lassen haben, wäre das unbegreiflich." Dürbrook erwarte, dass Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) "das Parlament und die Öffentlichkeit zeitnah und umfassend über den Sachverhalt informiert".
Einem "Spiegel"-Bericht zufolge soll Yilmaz die Organisation des "Türkischen Tags" am 8. Juni im Kieler Werftpark unterstützt haben, indem er sich bei der Stadt Kiel dafür eingesetzt habe, dass die Abbauarbeiten des Festes aufgrund schlechten Wetters einen Tag länger dauern sollten als genehmigt. Im Verfassungsschutzbericht zählt das Fest als Beispiel für Aktivitäten der "Graue Wölfe". Yilmaz ist auch Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kieler Stadtrat.
