Kemmerich verteidigt Abstimmungen mit AfD-Hilfe
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Erfurt (dpa/th) - Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich hat Beschlüsse im Landtag mit Hilfe der AfD verteidigt. "Wir können unsere Arbeit doch nicht einstellen, nur weil Rot-Rot-Grün uns in eine bestimmte Ecke zu drängen versucht. SPD und Grüne hätten ja mit uns stimmen können", sagte der 58-Jährige dem "Spiegel".
Kemmerich wurde am 5. Februar 2020 überraschend zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt. Dabei damals hatten AfD-Stimmen den Ausschlag gegeben. Nach öffentlichem Druck kündigte der FDP-Politiker einen Tag nach seiner Wahl seinen Rücktritt an, denn er wenig später vollzog. Kemmerich war es weder gelungen, eine Regierung zu bilden, noch ernannte er Minister für ein Kabinett.
In dem "Spiegel"-Interview nannte der Thüringer FDP-Vorsitzende als Beispiel einen FDP-Gesetzentwurf zum Verbot von Windkraftanlagen im Wald, der bald im Landtag zur Abstimmung gestellt werden soll. "Sollen wir jetzt darauf verzichten, nur weil die AfD ihn vielleicht unterstützen könnte? Dann können wir uns gleich als Opposition verabschieden", sagte Kemmerich.
Vor etwa einem Monat hatte die Verabschiedung einer Steuersenkung mit Stimmen der AfD im Thüringer Landtag bundesweit teils Empörung ausgelöst. Auch die vier FDP-Abgeordneten stimmten dafür. Kemmerich verteidigte das Vorgehen. "Die Senkung der Grunderwerbssteuer ist unsere Agenda. Und die haben wir gegen die rot-rot-grüne Regierung durchgesetzt."
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.