Keine Ermittlungen gegen AfD-Politiker wegen "Schabracken"
n-tv
Christian Blex (AfD) hatte sich bei einer Kundgebung auf die "Omas gegen Rechts" eingeschossen und sie als "abgewrackte Schabracken" bezeichnet. Das durfte er laut Staatsanwaltschaft.
Lippstadt/Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Staatsanwaltschaft Paderborn sieht in einem "Abgewrackte Schabracken"-Spruch des AfD-Landtagsabgeordneten Christian Blex gegen Mitglieder der Bewegung "Omas gegen Rechts" keine Beleidigung. Die Äußerung habe "keine strafrechtliche Relevanz" gehabt, teilte die Behörde am Mittwoch mit.
Auf dem Youtube-Video einer AfD-Kundgebung in Lippstadt war zu hören, wie Blex bei seiner Rede Richtung Gegendemonstranten sagte: "Im Gegensatz zu den ekligen Omas gegen Rechts haben wir Kinder. Wir haben Kinder. Das sind nämlich keine Omas, das sind abgewrackte Schabracken, die überhaupt nichts hingekriegt haben in ihrem Leben." Ein anwesender Journalist hatte die Polizei informiert, die wiederum die Staatsanwaltschaft einschaltete.
Die Ermittlungsbehörde kam laut Mitteilung zu dem Ergebnis, dass der Spruch im "Gesamtkontext der Veranstaltung" unter die Meinungsfreiheit fiel. Zudem habe bislang keine der "Omas gegen Rechts" Anzeige erstattet.
