Keine Corona-Impfung: Kündigung von Arzthelferin legitim
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Erfurt/Ludwigshafen (dpa/lrs) - Die Kündigung einer nicht gegen das Coronavirus geimpften Arzthelferin zum Schutz von Patienten ist nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts rechtens. Das höchste deutsche Arbeitsgericht entschied am Donnerstag in Erfurt in einem Fall aus Rheinland-Pfalz (2 AZR 309/22), der zuerst vor dem Arbeitsgericht Ludwigshafen und später vor dem Landesarbeitsgericht verhandelt worden war.
Die Frau hatte argumentiert, die Kündigung sei ein Verstoß gegen das Maßregelungsverbot laut Bürgerlichem Gesetzbuch. Das verneinten die Bundesarbeitsrichter. Es geht dabei um ein Verbot, Arbeitnehmer zu benachteiligen, wenn sie in zulässiger Weise ihre Rechte ausüben. Die Klägerin, die vor dem Gericht scheiterte, war als medizinische Fachangestellte in einem Krankenhaus beschäftigt.
Das Urteil dürfte Auswirkungen auf vergleichbare Fälle bundesweit haben. Impfpflichten im medizinischen Bereich waren während der Corona-Pandemie heftig umstritten.
Die Klägerin hatte laut Gericht auf verschiedenen Stationen eines Krankenhauses in Rheinland-Pfalz Patienten versorgt. Sie sei trotz Angeboten ihres Arbeitgebers nicht bereit gewesen, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Die Arzthelferin hatte argumentiert, vor der am 15. März 2022 geltenden Pflicht zur Vorlage eines Impf- oder Genesenen-Nachweises sei sie dazu nicht verpflichtet gewesen.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Im Prozess gegen eine mutmaßliche IS-Terroristin aus Detmold hat die Angeklagte gestanden, sich vor neun Jahren der Terrormiliz angeschlossen zu haben. Sie sei damals ihrem Mann gefolgt, ließ die 36-Jährige über ihren Verteidiger am Donnerstag am Düsseldorfer Oberlandesgericht erklären. "Ich habe geglaubt, dass man da normal leben kann. Hätte ich gewusst, was da passiert, wäre ich da nie hingefahren."
Dresden (dpa/sn) - Schauspieler Matthias Reichwald ("Tatort", "Unter anderen Umständen") fährt ab der kommenden Saison beruflich zweigleisig, an verschiedenen Bühnen. Wie das Staatsschauspiel Dresden am Donnerstag mitteilte, wird er Leitender Regisseur an der Staatsoperette Dresden, bleibt aber Ensemblemitglied des Hauses. Intendant Joachim Klement gratulierte zur neuen "Herausforderung".