Kein Neujahrsgruß von Putin für Scholz und Biden
n-tv
Die Vereinigten Staaten drohten Russlands Präsident Putin mit Enthauptung, sagt sein Außenminister Lawrow. US-Präsident Biden darf deshalb keine frohen Botschaften zum neuen Jahr aus dem Kreml erwarten. Auch Bundeskanzler Scholz wird leer ausgehen - im Gegensatz zu einem Amtsvorgänger.
US-Präsident Joe Biden, der französische Staatschef Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz werden nach Kreml-Angaben keine Neujahrsgrüße vom russischen Präsidenten Wladimir Putin bekommen - anders als der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder. "Wir haben keinen Kontakt zu ihnen", erklärte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. "Und angesichts der ständigen unfreundlichen Handlungen, die sie unternehmen, wird der Präsident ihnen keine Grüße senden." Putin erhalte von den drei Politikern auch keine.
Anderen Spitzenpolitikern hat der russische Staatschef bereits ein frohes neues Jahr 2023 gewünscht. Nach Angaben des Kreml schickte Putin auch zwei früheren Regierungschefs seine guten Wünsche: dem Sozialdemokraten Schröder und dem früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi.
Grußbotschaften schickte Putin nach einer Liste auch etwa an die Staats- und Regierungschefs in China, der Türkei, Indien, Venezuela und Syrien. Von den europäischen Staatschefs bekommen nur der serbische Präsident Aleksandar Vucic, der ungarische Premierminister Viktor Orban und der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko die Neujahrsgrüße aus dem Kreml.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.