Kabinett lockert Sparvorgaben in diesem Jahr etwas
n-tv
Thüringen muss auf voraussichtlich geringere Steuereinnahmen reagieren. Aber ein Teil der Sparbeschlüsse der Landesregierung werden wohl etwas moderater ausfallen.
Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer Landesregierung stellt einen Teil ihrer Sparbeschlüsse in diesem Jahr auf den Prüfstand. Das betrifft die Zahlungszusagen für das kommende Jahr in bestimmten Förderprogrammen des Landes, wie aus einer Mitteilung der Staatskanzlei in Erfurt hervorgeht. Die sogenannten Verpflichtungsermächtigungen, dabei handelt es sich um Förderzusagen für einen späteren Zeitpunkt, sollten eigentlich nur noch nach Prüfung und Zustimmung durch das Finanzministerium möglich sein.
Nun sollen die Fachministerien selbst prüfen, ob und welche noch nicht in Anspruch genommenen Zahlungszusagen nicht mehr notwendig sind und gestrichen werden können. "Das Thüringer Finanzministerium wird auf dieser Grundlage am 15. Oktober Vorschläge für weitere Erfordernisse unterbreiten", erklärte die Staatskanzlei.
Nach Angaben von Regierungsvertretern hatte der erste Vorschlag von Finanzministerin Heike Taubert (SPD) bei einigen Ministern für Unverständnis gesorgt. Zumal ein Spielraum für Verpflichtungsermächtigungen im Landeshaushalt 2024 vorgesehen ist.
