Kabinett beschließt Einmalzahlung für Rentner
n-tv
Die beschlossene Energiepauschale in Höhe von 300 Euro soll Rentner bei steigenden Energie- und Lebensunterhaltungskosten entlasten und am 1. Dezember automatisch ausgezahlt werden. Auch eine Anhebung der Verdienstgrenze für Beschäftigte im Midijob-Sektor wird vom Bund in die Wege geleitet.
Deutsche Rentnerinnen und Rentner sollen bis zum 15. Dezember eine Einmalzahlung in Höhe von 300 Euro zum Ausgleich der hohen Energiepreise erhalten. Das Bundeskabinett billigte in Berlin eine entsprechende Vorlage von Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil. In schwierigen Zeiten stark gestiegener Preise für Energie und Lebensmittel stehe der Sozialstaat damit "an der Seite der Menschen". Beschlossen wurde auch die Anhebung der Obergrenze für sogenannte Midijobs von 1600 auf 2000 Euro.
Die 300 Euro Energiepauschale für Menschen im Ruhestand ist Teil des Anfang September angekündigten dritten Entlastungspakets der Ampel-Regierung. Im zweiten Entlastungspaket vom März waren Millionen Rentner und Rentnerinnen bei der dort enthaltenen Energiepauschale leer ausgegangen, weil diese nur an alle Steuerpflichtigen der Steuerklassen I bis V gezahlt wurde.
Laut Bundessozialministerium erhalten nun alle die Energiepauschale, die zum Stichtag 1. Dezember 2022 Anspruch auf eine gesetzliche Alters-, Erwerbsminderungs- oder Hinterbliebenenrente oder auf Versorgungsbezüge nach dem Beamten- oder dem Soldatenversorgungsgesetz haben. Anspruch besteht demnach nur bei einem Wohnsitz im Inland. Die Zahlung erfolgt laut Ministerium automatisch, Anträge sind nicht nötig.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.