JVA-Beamter soll Gefangene sexuell missbraucht haben
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Chemnitz (dpa/sn) - Ein Mann aus dem Erzgebirge soll in seiner Zeit als Beamter in der Justizvollzugsanstalt Chemnitz eine Gefangene sexuell missbraucht haben. Am kommenden Mittwoch (3. Mai) muss er sich deshalb vor dem Chemnitzer Amtsgericht verantworten, wie eine Sprecherin mitteilte.
Den Angaben nach war er im Januar 2022 bis April 2022 in der JVA eingesetzt. An zwei nicht mehr genau bestimmbaren Tagen im März habe er eine Insassin der Anstalt aufgefordert, ihn zu Reinigungsarbeiten in die Kellerräume zu begleiten. Dort soll er die Frau aufgefordert haben, sich auszuziehen. Anschließend habe er mit ihr oralen Geschlechtsverkehr ausgeführt, teilte die Sprecherin mit. Der 53 Jahre alte Mann ist angeklagt wegen sexuellen Missbrauchs von Gefangenen, behördlich Verwahrten oder Kranken und Hilfsbedürftigen in Einrichtungen.
Ähnliche Fälle gab es in Chemnitz schon mehrfach. So war etwa 2013 bekannt geworden, dass ein JVA-Beamter außerhalb der Gefängnismauern Sex mit einer Insassin hatte und diese später schwanger war. Als Konsequenz aus den sexuellen Kontakten kündigte das Justizministerium damals an, die Zahl der Männer in der Einrichtung schrittweise zu reduzieren. 73 der 136 Bediensteten in der JVA Chemnitz waren zu dieser Zeit Männer. Aktuelle Zahlen hat das Justizministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur bislang nicht genannt.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.