Justizministerin verurteilt Attacken gegen Einsatzkräfte
n-tv
Wiesbaden (dpa/lhe) - Die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) hat Attacken und Gewalt gegen Einsatz- und Hilfskräfte scharf verurteilt. Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungsdienstler sowie Gerichtsvollzieher und Justizvollzugsbedienstete leisteten für die Gemeinschaft eine herausragend wichtige Tätigkeit, betonte die Ministerin am Donnerstag im hessischen Landtag in Wiesbaden. Deshalb bedürften diese Einsatzkräfte auch des besonderen Schutzes durch den Staat.
Während der Corona-Pandemie habe es jedoch vermehrt Übergriffe etwa bei Querdenker-Demonstrationen sowie bei der Durchsetzung von Quarantänemaßnahmen und der Maskenpflicht gegeben. Diese Entwicklung zeige sich auch bei Fällen von häuslicher Gewalt. Die Ministerin betonte, dass derartige Straftaten gegen die Einsatzkräfte konsequent verfolgt werden. Dazu trage auch der Runderlass an alle hessischen Staatsanwaltschaften bei, in dem festgelegt sei, dass solchen Attacken auch bei geringer Intensität nachgegangen werden sollte.
© dpa-infocom, dpa:210930-99-429803/2
